Das chinesische Militär wird laut einer neuen Richtlinie, die am Montag vorgestellt wurde, alle kommerziellen Aktivitäten vor Ende des Jahres einstellen.

Weiter hieß es, die Arbeit sei in eine entscheidende Phase eingetreten, die Entschlossenheit, Planung und Zusammenarbeit zwischen Militär, lokalen Regierungen und Parteikomitees erfordere. Einheiten der Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten Polizei müssten sicherstellen, dass ihre kommerziellen Aktivitäten vor Jahresende eingestellt werden und ihr Vermögen während des Prozesses auf ihrem aktuellen Wert gehalten werde, heißt es in dem Dokument. Verträge zwischen militärischen und zivilen Einrichtungen, die nicht bis zum Jahresende abgeschlossen werden können, sollten bis zu diesem Zeitpunkt durch Verhandlungen oder rechtliche Verfahren beendet werden. Entschädigung werde für wirtschaftliche Verluste gegeben.

In dem Dokument wurden die Regierung und die Militärbehörden dazu aufgefordert, politische Maßnahmen zur Regulierung nichtmilitärischer Programme zu ergreifen, die in Zukunft von der Zentralregierung zugewiesen werden. Weiter hieß es, dass alle Eigentums-, Land- und Auffangeinrichtungen, die dem Militär gehören und für kommerzielle Zwecke genutzt werden, von der Zentralen Militärkommission verwaltet und zugeteilt würden.

Das chinesische Militär begann Mitte der 1980er Jahre eigene Geschäfte zu führen, um einen Rückgang des Verteidigungshaushalts auszugleichen. Im Jahr 1992 genehmigte die zentrale Militärkommission kommerzielle Aktivitäten der Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten Polizei. Im Februar 2016 ordnete die Zentrale Militärkommission der Volksbefreiungsarmee und die bewaffnete Polizei an, die kommerziellen Aktivitäten innerhalb von drei Jahren einzustellen. Viele Korruptionsfälle mit hochrangigen Offizieren seien eng mit den kommerziellen Aktivitäten des Militärs verbunden gewesen, und die Beteiligung des Militärs an kommerziellen Sektoren habe öffentliche Besorgnis geweckt, sagte Oberst Gong Fangbin, politischer Bildungsforscher an der Universität für Landesverteidigung unter der Volksbefreiungsarmee.