Wegen der immer noch nicht zufriedenstellenden Luftqualität hat das Umweltministerium eine neue umfassende und regelmäßige Inspektionsrunde bis April 2019 angekündigt. Neben der Beijing-Tianjin-Hebei-Region reicht das Kontrollgebiet bis zur Region um das Jangtse-Flussdelta.

Ein Blick über den Geschäftsbezirk in Beijing am 12. Januar 2018

Die höchste nationale Aufsichtsbehörde wird ab Montag circa 18.000 Beamte entsenden, um in drei Gegenden Luftverschmutzungskontrollen durchzuführen.

Letztes Jahr hatte das Ministerium für Ökologie und Umwelt 5600 Beamte in 28 große Städte der Beijing-Tianjin-Hebei-Region entsandt, um die dortigen Kontrollarbeiten zur Luftverschmutzung zu inspizieren. Dieses Jahr wird die Inspektion „Blue Sky Protection Campaign“ bis zum Jangtse-Delta und den Fenhe und Weihe-Ebenen in den Provinzen Shanxi und Shaanxi ausgeweitet voraussichtlich bis April 2019 andauern.

Der Grund für diese neue Runde ist, dass einige Regionen trotz stetiger Verbesserung der Luftqualität noch immer schwer von der Luftverschmutzung betroffen sind, wie das Kontroll- und Inspektionsbüro des Ministeriums mitteilte. „Die Region Beijing-Tianjin-Hebei ist immer noch die Region mit der schlechtesten Luftqualität im ganzen Land“, heißt es in der Mitteilung. „Die Provinzen Hebei, Shanxi, Henan und Shandong sowie die Stadt Tianjin hatten im letzten Jahr an nicht mehr als 60 Prozent aller Tage akzeptable Luftqualität. In Fenhe und Weihe verschlechtert sich die Lage sogar, anstatt sich zu verbessern.“ Das Büro sagte, die Kampagne werde sich auf zwölf Bereiche konzentrieren, einschließlich schlecht gemanagte und luftverschmutzende Kleinunternehmen, Industriekesselanlagen, Tagebau und auf eine Reform des Transportwesens.

Während die Inspektionsteams in den 28 Städten der Beijing-Tianjin-Hebei-Region und den elf Städten in den Fenhe und Weihe-Ebenen regelmäßig stationiert sein werden, werden in der Jangtse-Delta-Region nur unregelmäßige Inspektionen durchgeführt, erklärte das Büro. Alle Inspektoren kämen von lokalen Umweltabteilungen oder solchen, die mit dem Ministerium verbunden seien. Diese großangelegte Inspektion, gesteuert von der Zentralregierung, werde die Beamten trainieren und ihnen dabei helfen, miteinander zu kommunizieren und so ihre Fähigkeiten zu verbessern. „Die ‘Blue Sky Protection Campaign’ hat die größte Priorität in der Verschmutzungskontrolle”, erklärte Li Ganjie, Minister für Ökologie und Umwelt, auf einer Videokonferenz am Freitag zum Start der Inspektion. Dabei schwor er auch, vier „offensichtliche” Erfolge zu erreichen: die PM 2,5-Konzentration zu senken (Feinstaubartikel mit einem maximalen Durchmesser von 2,5 Mikrometer), die Anzahl der Tage mit schwerer Verschmutzung zu reduzieren, die Luftqualität zu verbessern und die Öffentlichkeit mit häufiger auftretenden blauen Himmeln zu erfreuen.

Neben der Luftverschmutzungskontrolle wird das Ministerium mindestens sechs weitere Umweltinspektionen starten. Diese werden unter anderem innerstädtische schwarze, übelriechende Wassergebiete, den Schutz von Wasserquellen oder den Schutz des Jangtse-Flusses betreffen. „Die zentralen Inspektionen mit Fokus auf Schlüsselregionen, Bereichen und Problemen repräsentieren einen neuen langfristigen Mechanismus anstatt kurzfristiger Aktionen“, sagte Li und fügte hinzu, dass der Sinn dieser Inspektionen darin liege, lokalen Regierungen dabei zu helfen, Umweltprobleme zu erkennen und sie zu lösen. Weiterhin forderte er von den Inspektoren, strikt die Gesetze zu befolgen. Dafür hat das Ministerium ihre Email- und Postadressen veröffentlicht, um Berichte der Öffentlichkeit über Gesetzesverstöße oder Disziplinlosigkeiten erhalten zu können.