China hat ein neues Komitee gegründet, das unter dem Staatsrat seine Arbeit aufnehmen wird. Es wird die finanzielle Stabilität und Entwicklung beaufsichtigen, wie aus einer offiziellen Erklärung vom Mittwoch hervorgeht.

Das Komitee wird für das Staatsrat als Büro dienen. Es konzentriert sich auf die Beratschlagung und Koordination von größeren Problemen, welche die finanzielle Stabilität betreffen und welche mit der Reform und der Entwicklung zusammenhängen, wie aus der Erklärung hervorgeht. China hat angekündigt, dass es das Komitee während der zweitägigen Nationalen Finanzarbeit-Konferenz im Juli installieren und einsetzen wird.

"Das Komitee wird mit der Aufgabe betraut, größere Reform- und Entwicklungsprogramme für den Finanzsektor zu beratschlagen. Es soll außerdem die Finanzreform koordinieren sowie die Entwicklung und Regulierung und zudem die Angelegenheiten bezüglich der Finanzpolitik koordinieren. Ein weiteres Aufgabengebiet ist die Koordinierung der Erstellung der Finanzpolitik und die damit zusammenhängenden Fiskal- und Industrierichtlinien", sagte die Erklärung. Das Komitee wird auch verantwortlich sein für die Analyse der internationalen und heimischen Finanzsituation. Außerdem sollen internationale Finanzrisiken bewertet werden. Zudem sollen Untersuchungen der Politikrichtlinien über die systematische Risiko-Vermeidung sowie die Finanz-Stabilität durchgeführt werden.

Der stellvertretende Ministerpräsident Ma Kai wird das Komitee anführen. Angesprochen auf die konstituierende Sitzung des Komitees sagt Ma, China würde eine umsichtige Finanzpolitik beibehalten, die Koordination der Finanzregulierung verstärken und die Risikovorbeugung verbessern. Ma hat auch die Wichtigkeit betont, dass der Finanzsektor der Realwirtschaft besser dienen solle. Außerdem müsse er die finanzielle Sicherheit und die Rechte der Konsumenten von Finanz-Dienstleistungen besser schützen. Die Etablierung des Komitees wird als entscheidender Schritt bei den Bemühungen des Landes angesehen, die finanzielle Sicherheit zu schützen und dem finanziellen Risiko vorzubeugen. Chinas Geldpolitik wird "besonnen und neutral" sein, hieß es zuletzt auf der Zentralen Konferenz für Wirtschaftsarbeit, eine wesentliche Lockerung der Geldpolitik im kommenden Jahr sei unwahrscheinlich.

Politische Entscheidungsträger haben die Verbesserung des Finanz-Regulierungssystems ganz weit oben auf die Agenda gesetzt, was als Fortschritt bei den Bemühungen bewertet wird, das Risiko einzudämmen. Lian Ping, Chef-Ökonom an der Bank of Communications sagte, das Komitee für finanzielle Stabilität und Entwicklung wäre mehr eine autoritäre Gruppe mit Entscheidungsgewalt und weniger ein Beratungsgremium. Er fügte hinzu, dass sich die Rolle des Komitees und die Funktion der Zentralbank ergänzen würden. "Das Komitee wird das Niveau der finanziellen Aufsicht erhöhen. Das wird es dem Land ermöglichen, besser mit finanziellen Risiken sowohl im In- als auch im Ausland umzugehen und die wirtschaftliche Restrukturierung voranzutreiben", sagte Zhou Xiaoquan von der Firma Central China Securities.