Nach einer neuen nationalen Regelung für Internet-Gruppenchats ist jeder Gastgeber von Gruppenchats, wie WeChat und Sina Weibo, für die Verwaltung der Gruppe verantwortlich.

Die Regelung der Cyberspace Verwaltung Chinas besagt, dass jeder, der WeChat, QQ und andere Internet-Gruppenchats verwaltet, „das Verhalten von Gruppenmitgliedern und die in Gruppen veröffentlichten Informationen prüfen muss, damit diese dem Gesetz und den Konventionen von Online-Plattformen entsprechen“, hieß es auf der Webseite der Behörde.

„Dienstleister und Nutzer solcher Online-Gruppen müssen sozialistische Werte fördern und eine positive und gesunde Netzkultur unterstützen“, hieß es in der Verordnung.

Eine Gastgeberin einer WeChat-Gruppe namens Liu sagte gegenüber der Global Times, dass sie und viele andere Gruppenchat-Gastgeber ihre Mitglieder auf die Notwendigkeit hingewiesen hätten, illegale Inhalte nicht mehr weiterzugeben.

„Es ist vernünftig, dass die Cyberspace-Regulierungsbehörden ihre Online-Ermittlungen verstärken, weil die Gewalt im Internet immer mehr zunimmt. Jetzt müssen die Benutzer vorsichtiger beim Versenden von Gruppennachrichten sein“, sagte Liu.

„Die neue Verordnung kann allen Internetnutzern als Alarm dienen, dass sie beim Schreiben von Kommentaren achtsamer sein müssen“, sagte Wang Sixin, stellvertretender Dekan der Schule für Literatur und Recht an der Communication University of China am Sonntag.

„Online-Dienstanbieter, die früher illegale Online-Kommentare ignorierten, müssen mit dem Inkrafttreten der neuen Verordnung mehr Verantwortung für unerlaubte Inhalte übernehmen und ihre Nutzer kontrollieren“, sagte Wang.

Dienstanbieter müssen die Qualifikation der Gastgeber einer Gruppe überprüfen, indem sie ihre tatsächliche Identität oder Bonität und die Dienstanweisung untersuchen. Weiterhin müssen sie die Registrierung aller Nutzer durch Echtnamen erzwingen, bevor diese einen Kommentar posten.

Allerdings können die Nutzer sich dazu entscheiden, diese Informationen nicht auf den Benutzerseiten anzuzeigen.

Qin An, Leiter des China Institute of Cyberspace Strategy, sagte am Sonntag der Global Times, dass die Echtheitsregistrierung das Bedürfnis der Online-Nutzer nach virtueller Identität schützen könne und gleichzeitig dem Land dabei helfe, seine Internetwelt aufzuräumen.

Qin sagte, die Verordnung ergänze Chinas Cyber-Sicherheitsgesetz. Wang zufolge müssen die Strafverfolger Chinas Strafgesetz und zugehörige Gesetze anwenden, um die Verordnung in vollem Umfang zu nutzen, weil diese keine Strafen für Gesetzesübertreter festlege.

Seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Cybersicherheit im Juni wurden bereits mehrere Internetnutzer wegen der Veröffentlichung illegaler Inhalte in sozialen Medien bestraft oder inhaftiert.

Im vergangenen Monat inhaftierte die Polizei in der ostchinesischen Provinz Anhui fünf Tage lang einen Mann, weil er in einer Chat-Gruppe Beleidigungen über die Verkehrspolizei veröffentlicht hatte.

Sina Weibo kündigte Ende September an, 1.000 Rezensenten einzustellen, um den Inhalt auf seiner Plattform genau zu beobachten und besser zu regulieren.

Die 1.000 Prüfer sollen pornografische, illegale und andere schädliche Inhalte ermitteln und dem Administrator melden, um dem Unternehmen zu helfen, mit gesetzeswidrigen Inhalten effizienter umzugehen.