Shen Changyu, Chef des State Intellectual Property Office und somit oberster Herr über den Schutz geistigen Eigentums in China, hat das Ausland dazu aufgefordert, eine objektivere und aufrichtigere Einschätzung in den Fragen geistigen Eigentums in China vorzunehmen.

"China wird rigorosere Maßnahmen zum Schutz geistigen Eigentums ergreifen, aber Industriestaaten wie die USA sollten eine faire Betrachtungsweise der bislang in China in dieser Hinsicht erzielten Fortschritte an den Tag legen, anstatt Fragen des geistigen Eigentums zum Vorwand für protektionistische Maßnahmen zu nehmen," sagt Shen Changyu.

Der Spitzenbeamte äußert sich in diesem Sinne in einem Interview mit der Tageszeitung China Daily über den gegenwärtigen Stand des Schutzes geistigen Eigentums in China und der künftigen Vorgehensweise auf diesem Gebiet.

Die Vereinigten Staaten haben im August eine Untersuchung gemäß Paragraph 301 des US-Handelsgesetzes eingeleitet. Ein Schritt, der tiefe Besorgnis über den Zustand der Handelsbeziehungen zwischen den USA und China hervorgerufen hat.

Shen sagt in dem Interview, dass China in den letzten fünf Jahren eine Reihe von Maßnahmen zum Schutz geistigen Eigentums ergriffen habe, Gesetze und Bestimmungen angepasst, und Verstöße streng verfolgt habe.

"Der Schutz geistigen Eigentums ist allmählich ins Bewusstsein der Gesellschaft gehoben worden."

Bei seiner Behörde wurden in der ersten Jahreshälfte 2017 rund 21.600 Anträge auf Patentanmeldung gemäß des Vertrages über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebeit des Patentwesens (PCT) eingereicht. Dies sei eine Steigerung um 16 Prozent, gemessen am Vorjahreszeitraum. Darunter waren 1.600 Anmeldungen aus dem Ausland, eine Steigerung um 26 Prozent.

Nach Angaben der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) wurden im Jahre 2016 aus China 43.168 Anträge eingereicht, die dritthöchste Zahl an Anträgen weltweit. Dies sei ein Zeichen für die Bedeutung, die China dem Patentschutz auf Auslandsmärkten beimisst.

"Anders, als es das Vorurteil will, ist China nicht ein Land von Produktfälschern, sondern dabei, eines der führenden Länder in Sachen Inhaberschaft von Patenten zu werden," sagt Shen.

Vor 1984 hatte China überhaupt kein Patentgesetz. Im Jahre 2015 hingegen hat das chinesische Patentamt die Rekordzahl von einer Million Patentanmeldungen erhalten, die höchste Zahl, die weltweit in einem Land erzielt wurde.

"China hat dreißig Jahre zum Aufbau eines Systems zum Schutz geistiger Eigentumsrechte gebraucht, die westlichen Industriestaaten hatten mehr als hundert Jahre Zeit dazu, um mit entsprechenden Gesetzen und Bestimmungen Erfahrungen zu sammeln," sagt Shen.

Trotz der erzielten Fortschritte räumt Shen ein, dass der Schutz geistigen Eigentums in China immer noch vor Herausforderungen stehe. "Aufgrund der kurzen Geschichte des Schutzes geistigen Eigentums in China gibt es noch immer Entwicklungsschwankungen in verschiedenen Regionen des Landes und bei den neuen Technologien. In diesem Bereich gibt es in China genauso wie in entwickelten Industrienationen noch Nachholbedarf," sagt Shen.

In einigen Regionen dauere es beispielsweise sehr lange, bis man unter hohen Kosten Beweise für Verstöße gegen das Patentrecht zusammengetragen habe und die Vergütung sei gering. Um dieses Problem anzugehen, "wird China weiterhin die Patentgesetzgebung anpassen und verbessern."

Shen erklärt sich für eine Verbreiterung des Werkzusammenhangs zwischen Patent, Markenschutz und Urheberrecht: "Der Schutz geistigen Eigentums bedarf eines umfassenden Vorgehens," so Shen. Gegenwärtig gebe es in China verschiedene Ämter, die sich um Patent, Markenschutz und Urheberrechtsfragen kümmerten.

"Die Stärkung des Schutzes geistigen Eigentums im Zeitalter der Digitalisierung ist eine globale Herausforderung und China wird weiterhin seinen Beitrag dazu leisten," sagt Shen.