Chinas Regierungschef Li Keqiang hat am Mittwoch auf einer Sitzung des Politbüros dazu aufgerufen, die Maßnahmen zur Belebung der Wirtschaft umzusetzen. Vor allem der Stabilisierung des Wachstums müsse Priorität eingeräumt werden.

Archivbild von Xinhua

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat am Mittwoch dazu aufgerufen, die politischen Maßnahmen des Landes zur Stabilisierung des Wirtschaftsaufschwungs konsequent umzusetzen.

Li, der auch Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas) ist, äußerte sich auf einer Sitzung über die Regierungsarbeit zur wirtschaftlichen Stabilisierung im vierten Quartal dieses Jahres. Vizepremier Han Zheng, ebenfalls Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Partei, nahm an der Sitzung teil.

Um den durch unerwartete Faktoren verursachten Abschwung im zweiten Quartal umzukehren, habe China eine Reihe von makroökonomischen Maßnahmen ergriffen, wobei der Stabilisierung des Wirtschaftswachstums eine höhere Priorität eingeräumt werde. Außerdem seien Anstrengungen unternommen worden, um die Marktteilnehmer zu schützen, die Preise zu stabilisieren und die Nachfrage anzukurbeln, sagte Li.

Dank dieser Bemühungen habe die Wirtschaft im dritten Quartal begonnen, sich zu erholen und ihre allgemeine Stabilität wiederzuerlangen, sagte der Ministerpräsident. Mit Blick auf das vierte Quartal sagte Li, dass dies die wichtigste Periode des ganzen Jahres sei und dass viele politische Maßnahmen in dieser Zeit eine größere Rolle spielen würden.

Das Land müsse den Zeitrahmen nutzen, um die Markterwartungen zu festigen und die vollständige Umsetzung der politischen Maßnahmen sicherzustellen, damit sich die Wirtschaft in einem angemessenen Rahmen bewege, sagte Li. Um die schwache Inlandsnachfrage anzukurbeln, müsse das Land nach mehr Ansätzen suchen, um Investitionen und Konsum effektiv anzukurbeln und die Marktteilnehmer und das Sozialkapital voll zur Geltung zu bringen, sagte er.

Das Land sollte die politisch unterstützten und entwicklungsorientierten Finanzinstrumente voll ausschöpfen, um den Bau von Infrastrukturen zu beschleunigen, und gleichzeitig Sonderkredite und Zinssubventionen bereitstellen, um die Modernisierung von Anlagen in der verarbeitenden Industrie, im Dienstleistungssektor und im Sozialbereich zu beschleunigen. Ein Teil des Kontingents für 2023 für die zweckgebundenen Anleihen wird ebenfalls vorzeitig ausgegeben.

In Bezug auf den Wohnungsmarkt sagte Li, dass das Land regionalspezifische Maßnahmen ausformulieren werde, um die Nachfrage sowohl von Erstkäufern als auch von Eigentümern, die bessere Immobilien anschaffen möchten, zu befriedigen und die rechtzeitige Lieferung von bereits verkauften Wohnungen sicherzustellen.

Er rief auch dazu auf, Anstrengungen zu unternehmen, um eine reibungslose Logistik und eine stetige Versorgung mit Kohle und Strom zu gewährleisten. Er fügte hinzu, dass die wirtschaftlichen Kraftzentren des Landes ihre unterstützende Rolle bei der Stabilisierung der Wirtschaft ausspielen sollten.

Was den Lebensunterhalt der Menschen betrifft, so forderte Li das Land auf, den Geltungsbereich der Grundversorgung schrittweise auszuweiten. Er sagte, dass der Zentralhaushalt die lokalen Regierungen bei den neuen Ausgaben in diesem Bereich unterstützen werde. Er fügte hinzu, dass auch Wanderarbeitnehmer, die in ihre Heimatstädte zurückkehren, in die Maßnahmen des Landes zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und zur Gewährung von Beihilfen einbezogen werden sollen.