von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden

„Die Globale Entwicklungsinitiative, die Präsident Xi Jinping vorgelegt hat, ist eine vielversprechende Reaktion an die Welt, um den gegenwärtigen Rückschlägen zu begegnen und die Erreichung der Ziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen zu beschleunigen. Wir begrüßen die Initiative, insbesondere ihre Ausrichtung auf zahlreiche Schwerpunkte der Agenda 2030, etwa in den Bereichen Armutsbekämpfung, Lebensmittelsicherung, Gesundheit, Entwicklungshilfe, Klimaschutz, Industrialisierung, Digitalisierung und Konnektivität.“ Mit diesen Worten beschrieb Siddarth Chatterjee, Leiter der Repräsentanz der Vereinten Nationen in China, unlängst die hohe Wertschätzung der Globalen Entwicklungsinitiative durch die organisierte Völkergemeinschaft. Vorgestellt hatte die Globale Entwicklungsinitiative Chinas Staatspräsident Xi Jinping in seiner Rede vor der 76. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September vergangenen Jahres. Erinnern wir uns: Die in Bezug genommene Agenda 2030 der Vereinten Nationen, – die 2016 in Kraft trat, ist geprägt durch 17Ziele für nachhaltige Entwicklung, u.a. die Bekämpfung von Armut, die Reduzierung von Ungleichheiten etc. Es geht dabei um einen globalen Plan zur Förderung eines nachhaltigen Friedens und Wohlstands zum Schutz unseres Planeten.

Der eingangs zitierten hohen Wertschätzung der Globalen Entwicklungsinitiative haben sich zahlreiche andere Stimmen angeschlossen. So war seitens des Weltwirtschaftsforums zu hören, dass die Globale Entwicklungsinitiative zur rechten Zeit erfolgt sei, um den aktuellen Herausforderungen zu begegnen, denen die Agenda 2030 ausgesetzt sei. Die stellvertretende UN-Generalsekretärin Amina J. Mohammed bezeichnete die Initiative als Ausdruck des großen Engagements Chinas, die Agenda 2030 der Vereinten Nationen umzusetzen.

Die beeindruckende Resonanz der Globalen Entwicklungsinitiative dokumentierte sich ferner in ihrer ausdrücklichen Unterstützung durch mehr als 100 Länder und der Konstituierung einer förmlichen „Freundesgruppe“ von inzwischen 60 Ländern unter dem Dach der Vereinten Nationen in diesem Januar.

Und diese Gruppe arbeitet intensiv an der praktischen Umsetzung, wie etwa auch in einem hochrangigen Austausch am 9. Mai unter UN-Generalsekretär Antonio Guterres und Chinas Außenminister Wang Yi. Ein Treffen, in dem nicht nur die starke Unterstützung der Globalen Entwicklungsinitiative deutlich wurde, sondern auch der feste Wille zur weiteren Festigung und Vertiefung der Zusammenarbeit. Wang nannte bei diesem Treffen u.a. zwei Aspekte, die mir in dieser Zeit, in der einzelne Akteure der Weltgemeinschaft das Ziel der Spaltung und Konfliktverursachung verfolgen, besonders erwähnenswert erscheinen. Zum einen die Forderung nach Respektierung des Rechtes der Menschen aller Länder, über ihren Entwicklungsweg selbst zu entscheiden, des Verzichtes auf die Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder von außen und auch des Verzichtes auf Sanktionsmechanismen ohne Grundlagen in der internationalen Rechtsordnung. Zum anderen die Forderung nach einer Vertiefung der Nord-Süd-Zusammenarbeit nicht zuletzt durch eine Unterstützung in den Bereichen Finanzen und Technologie. China, so der Außenminister, werde hierzu einen substanziellen Beitrag leisten.

Und Präsident Xi selbst war am 23. Juni Gastgeber eines High-Level-Dialogs, mit einer großen Zahl teilnehmender Staats- und Regierungschefs, darunter derjenigen der BRICS-Staaten. Das von China vorgelegte Programm zur konkreten Umsetzung der zahlreichen Einzelpunkte der Initiative erfreute sich auch hier großer Zustimmung, zu verzeichnen war ein großer Konsens.

Zu den aus meiner Sicht besonders bemerkenswerten Botschaften Präsident Xis gehören das uneingeschränkte Bekenntnis zu Multilateralismus, Entwicklung und Harmonie zwischen Mensch und Natur. Und überzeugend belegte Chinas Staatschef dies mit Initiativen und Aktivitäten seines Landes zum Wohle der Weltgemeinschaft insgesamt. Es bleibt dabei: Es ist immer wieder China, das die Wege in eine friedvolle, harmonische Zukunft der Menschheit aufzeigt, unbeirrt der systematischen Störungsversuche aus dem tiefen Westen. Und ebenfalls immer wieder kommt mir mit Blick auf den kraftvollen, überzeugenden Weg Chinas das alte arabische Sprichwort in den Sinn: „Mögen die räudigen Hunde am Wegrand bellen, die Karawane zieht weiter ihres Wegs.

Der Autor ist Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D. und Beirat der CIIPA des Handelsministeriums der VR China. Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.