Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Sonntag in einem Interview eine weitere härtere Gangart gegenüber China eingeschlagen: In der Taiwan-Frage müsse Gewalt aus den internationalen Beziehungen verbannt werden. Angesichts der jüngsten Äußerungen Deutschlands zu einer verstärkten Militärpräsenz im indopazifischen Raum oder zur Verringerung der Handelsabhängigkeit von China fordern Experten Berlin auf, seine Beziehungen zu Beijing objektiv zu betrachten, da Chinas Unterstützung für Europas wirtschaftlichen Aufschwung unerlässlich sei.

Archivfoto von Bundeskanzler Ofla Scholz (Foto von Xinhua)

In einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem Deutschlandradio sagte Scholz auf die Taiwan-Frage angesprochen: „Es ist wichtig, dass wir Gewalt aus den internationalen Beziehungen verbannen. Das ist das, was wir als Politiker zustande bringen müssen. Und deshalb ist das auch ein Grundsatz, der uns in unseren Gesprächen mit anderen leitet, auch wenn es um die Entwicklung Chinas geht."

Scholz Äußerungen sind eine eindeutige Umdrehung der Schuldzuweisung, denn die Spannungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße werden in Wahrheit durch die ständigen Provokationen und Einmischungen des Westens in die inneren Angelegenheiten Chinas und das wiederholte Ignorieren von Chinas Interessen verursacht. Scholz habe kein Recht dazu, sich in die Taiwan-Frage einzumischen, kritisierten Beobachter.

Deutschland, dessen wichtigster Handelspartner in den letzten sechs Jahren China war und dessen Handelsvolumen im Jahr 2021 mehr als 246 Milliarden US-Dollar betrug, schließt sich zunehmend anderen westlichen Verbündeten an, die ihre Muskeln in der indopazifischen Region spielen lassen, und begründet dies mit der wachsenden Besorgnis über Beijings „territoriale Ambitionen“.

Die negative Einstellung zur Chinapolitik sei in Deutschland mittlerweile zu einem Grundtrend geworden, der in direktem Zusammenhang mit der veränderten geopolitischen Stimmung in Europa unter dem Eindruck der COVID-19-Pandemie und des Russland-Ukraine-Konflikts stehe, erklärte Liu Zuokui, Forschungsstipendiat für Europastudien an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften (CASS), in der Global Times am Sonntag. Daher habe Deutschland, wie viele andere europäische Länder auch, seine Wachsamkeit gegenüber China in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Handel, Investitionen, Militär und anderen Bereichen erhöht.

Während in Deutschland einige konkurrierende und feindselige Faktoren zunehmen, hätten sich die Grundlagen der Beziehungen und der Zusammenarbeit mit China im Grunde nicht geändert, machten die Beobachter klar. Sie fordern Deutschland daher dazu auf, die Beziehungen zu China objektiv und pragmatisch zu betrachten und die ungerechtfertigten ideologischen Kämpfe, die sich der Westen ausgedacht hat, beiseite zu schieben.

„Der wirtschaftliche Aufschwung Europas braucht Chinas Unterstützung. Mit dem Abklingen der Pandemie und der Zunahme des zwischenmenschlichen Austauschs zwischen beiden Seiten wird sich die negative Wahrnehmung Chinas durch den Westen reduzieren", sagte Liu.