Das chinesische Außenministerium hat am Freitag mehrere Gegenmaßnahmen gegen den Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Chinas Region Taiwan angekündigt.

Der Wolkenkratzer Taipei 101 beherrscht das Stadtbild in Taipeh, Taiwan. (Foto von VCG)

In diesem Zusammenhang wird ein Gespräch zwischen den Führungspersönlichkeiten des Militärs beider Länder, ein Arbeitstreffen zwischen den Verteidigungsministerien beider Länder und eine Sitzung des chinesisch-amerikanischen Konsultationsmechanismus für maritime militärische Sicherheit abgesagt. Außerdem wird die Zusammenarbeit zwischen China und den USA bei der Rückführung illegaler Einwanderer, bei der Rechtshilfe in Strafsachen, bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität sowie bei der Drogenbekämpfung suspendiert und die Verhandlungen zwischen den beiden Ländern über den Klimawandel ausgesetzt.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, hat am Freitag auf den Vorwurf der US-Beamten des Weißen Hauses reagiert. Sie sagte, wenn die USA sich um Frieden und Stabilität in der Region wirklich kümmern, warum haben sie dann nicht früher Nancy Pelosi davon abgehalten, Taiwan zu besuchen? In Fragen im Zusammenhang mit Chinas Souveränität und territorialer Integrität seien Chinas Gegenmaßnahmen legitim, notwendig und angemessen und nicht übertrieben.

Hua Chunying sagte, seit dem Besuch von Pelosi in Taiwan hätten mehr als 160 Länder ihre Stimme der Gerechtigkeit erhoben und Pelosis Besuch in Taiwan als ernsthafte Provokation und sehr unverantwortlich verurteilt. Sie hätten erklärt, dass sie am Ein-China-Prinzip festhalten und China bei der Wahrung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität unterstützen würden. Mehr als 80 Prozent der Weltbevölkerung stünden auf der Seite Chinas, auf der richtigen Seite der Geschichte und auf der Seite der Gerechtigkeit.

Hua Chunying sagte auch, auf dem Ostasien-Gipfel am Freitag erhoben einige Länder grundlose Anschuldigungen gegen China wegen seiner legitimen Schutzmaßnahmen in der Taiwan-Frage. Chinas Staatskommissar und Außenminister Wang Yi widerlegte derartige Falschinformationen und Unwahrheiten, die von einzelnen Ländern verbreitet wurden.

Als Antwort auf die Frage der Nachrichtenagentur Kyodo News sagte Sprecherin Hua, Japan trage eine ernsthafte historische Verantwortung für die Taiwan-Frage und sei nicht qualifiziert, über China in der Taiwan-Frage zu tratschen. Es sei gerecht und notwendig, dass China entsprechende Gegenmaßnahmen ergreife. Japan solle ein genaues und korrektes Verständnis dieser Frage haben, so Hua Chunying.