Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat sich jüngst mit Kritik an Hongkong erneut in Chinas innere Angelegenheiten eingemischt. Die USA müssen endlich die Rechtsstaatlichkeit und die unumkehrbare Entwicklung Hongkongs anerkennen und aufhören, sich einzumischen.

Das Büro des Kommissars des chinesischen Außenministeriums in der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR) hat am Samstag einen irreführenden Artikel der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in der Washington Post scharf missbilligt und entschieden zurückgewiesen.In dem Artikel wurden die legitimen Strafverfolgungsmaßnahmen der Hongkonger Polizei gegen Personen, die der Gefährdung der nationalen Sicherheit verdächtigt werden, verunglimpft und das Gesetz über die nationale Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong sowie die generelle Politik der chinesischen Regierung gegenüber Hongkong angegriffen.

„Wir fordern Nancy Pelosi auf, ihre 'schwarze Hand' sofort aus Hongkong-Angelegenheiten zurückzuziehen und das Hongkong-Thema nicht mehr zur Eindämmung Chinas zu benutzen", mahnte ein Sprecher des Büros.Der Sprecher wies darauf hin, dass die Rechtsstaatlichkeit der Eckpfeiler für den Wohlstand und die Stabilität Hongkongs sei und die Gesellschaft Hongkongs sich an die Rechtsstaatlichkeit halte.

Die betreffenden Personen würden verdächtigt, mit dem Ausland oder ausländischen Kräften zusammenzuarbeiten, um die nationale Sicherheit Chinas zu gefährden, und die Strafverfolgungsmaßnahmen der Hongkonger Polizei seien ein Akt der Gerechtigkeit, der zur Wahrung der nationalen Sicherheit und der Rechtsstaatlichkeit in Hongkong beitrage, die keine Einmischung von außen dulde, so der Sprecher.

Mit ihrem eigenen Rechtsindex, der hinter dem Hongkongs rangiert, hätten die USA eine schlechte Bilanz in Sachen Demokratie und Menschenrechte vorzuweisen, und ihr selbsternannter „Leuchtturm der Demokratie" sei zusammengebrochen, so der Sprecher.

Der Sprecher wies auch darauf hin, dass seit der Umsetzung des Gesetzes über die nationale Sicherheit in Hongkong die öffentliche Ordnung wiederhergestellt, die Rechtsstaatlichkeit aufrechterhalten, die Entwicklung Hongkongs wieder auf den richtigen Weg gebracht, die Rechte und Freiheiten der Einwohner Hongkongs geschützt und ausländischen Investoren in Hongkong ein sichereres, stabileres und berechenbareres Geschäftsumfeld geboten worden sei.

Nancy Pelosi, die einst die Gewalt in Hongkong als „einen schönen Anblick" bezeichnet, aber die „Schläger" bei den Unruhen im Kapitol in den Vereinigten Staaten scharf verurteilt hatte, mische sich nun erneut unter dem Vorwand der „Menschenrechte" und „Freiheit" in Hongkong-Angelegenheiten ein, was ihre Doppelmoral und Heuchelei in Bezug auf Hongkong-Angelegenheiten voll und ganz offenbare, kritisierte der Sprecher.

Er machte in diesem Kontext auch klar, dass der historische Trend, dass Hongkong das Unrecht wiedergutmacht, nicht behindert und die große Verjüngung der chinesischen Nation nicht aufgehalten werden könne.

Das Büro forderte Nancy Pelosi und andere US-Politiker auf, diese Tatsache anzuerkennen, die Souveränität Chinas zu respektieren, sich an die Grundsätze des Völkerrechts und die grundlegenden Normen für internationale Beziehungen zu halten und unverzüglich die Unterstützung der antichinesischen Kräfte in Hongkong und die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas -einschließlich der Angelegenheiten Hongkongs - einzustellen.

„Jeder Akt der Einmischung und Sabotage wird sich als Flop erweisen", stellte der Sprecher klar. „Dies ist ein historisches Gesetz, das niemand ändern kann."