Nach einem Treffen mit der EU, auf dem es hauptsächlich um den Russland-Ukraine-Konflikt und die angebliche „China-Bedrohung“ ging, hat Japan mit den EU-Vertretern eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Darin wird deutlich, dass Tokio sich immer mehr in Richtung der NATO geführten Westens lehnt, womit es die Sicherheit in Ostasien gefährdet.

Der japanische Premierminister Fumio Kishida (m.) trifft sich am 12. Mai mit der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel in Tokio. (Foto von VCG)

Der Russland-Ukraine-Konflikt und die „wachsende Bedrohung durch China" dominierten das Gipfeltreffen zwischen dem japanischen Premierminister Fumio Kishida und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel am Donnerstag in Tokio.

Die Übertreibung der so genannten „China-Bedrohung“ und die Einführung externer Kräfte in der asiatisch-pazifischen Region für die Sicherheit Japans werde nur zu Konfrontationen in der Region führen, die Sicherheit der ostasiatischen Nachbarn bedrohen und Japan in die schlimmste Sicherheitslage seit dem Zweiten Weltkrieg bringen, warnten Experten.

Die beiden Parteien verkündeten abschließend in einer Erklärung, dass sie weiterhin „ernsthaft besorgt über die Situation" im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer seien, betonten die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan und sprachen sich für eine friedliche Lösung aus. Die beiden Parteien erklärten, dass sie ihren Austausch über China vertiefen werden, einschließlich der „Situationen" in Chinas Hongkong und Xinjiang.

Japan setze seinen „strategischen Aufmarsch“ in China nun schon seit einiger Zeit fort und spiele seine Angriffsziele gegen China - einschließlich der Angelegenheiten in Bezug auf die Straße von Taiwan, das Südchinesische Meer, Hongkong und Xinjiang – verbal weiter hoch, was nicht überraschend sei, so Li Kaisheng, stellvertretender Direktor am Institut für Internationale Beziehungen der Shanghaier Akademie für Sozialwissenschaften, gegenüber den Medien.

Zwei Tage zuvor hatte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, bereits davor gewarnt, dass sich die EU und Japan während des Gipfels nicht in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischen sollten, und darauf hingewiesen, dass China der Ansicht sei, dass die Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien zur Förderung der regionalen Stabilität und Entwicklung beitragen sollte. Leider sei Chinas kooperative Haltung von Japan und seinen westlichen Partnern nicht erwidert worden. Auf dem Gipfeltreffen spekulierten beide Seiten stattdessen weiterhin über Chinas angebliche Drohungen und mischten sich in seine inneren Angelegenheiten ein, was eine Fehlinterpretation Chinas und eine Überbewertung der Ukraine-Krise darstelle, kritisierte Li. Japan habe sich einigen westlichen Mächten angeschlossen, die die komplexe Geopolitik zu einem so genannten „Kampf der Ideologien und Werte“ vereinfachen wollten, und habe diese Denkweise nun auch auf China angewandt und negative Rhetorik über China verbreitet, so Li.

Japans jüngste Schritte lehnen sich zunehmend an den von der NATO geführten Westen an. Das Land schließe sich aktiv den Sanktionen gegen Russland und der von den USA geführten indopazifischen Strategie an und nehme möglicherweise sogar an NATO-Gipfeltreffen teil, so die Experten, die darauf hinweisen, dass diese Schritte nicht nur eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit seiner ostasiatischen Nachbarn darstellen, sondern Japan auch in die schlechteste Sicherheitslage seit dem Zweiten Weltkrieg bringen würden.

„Die Sicherheit der asiatisch-pazifischen Region muss von allen Ländern der Region aufrechterhalten werden", mahnte Li. „Falls Japan versucht, die USA oder die EU mit ins Boot zu holen, wird dies nur zu einer Konfrontation in der Region oder sogar zu einem kalten Krieg führen, was für die Region und die Länder in ihr nachteilig wäre", erläuterte er.

Um dieser negativen Tendenz entgegenzuwirken, sollten sich die Länder des asiatisch-pazifischen Raums zusammentun, um ein neues regionales Sicherheitskonzept zu schaffen, das sicher und nachhaltig ist, und Probleme durch Verhandlungen statt durch Konfrontation lösen, so Beobachter.