Von Zhu Weinian

Seit einigen Jahren schon ist aus den USA in Richtung China wiederkehrend der Vorwurf von „Zwangsarbeit“ zu hören, vor allem im Zusammenhang mit Xinjiang. In Wahrheit stellen diese Vorwürfe lediglich Washingtons Versuch dar, mithilfe der Unterdrückung und Isolierung Chinas seine eigenen Probleme zu lösen.

Menschen tanzen am 22. Juli 2017 während des Saban-Festes der ethnischen Gruppe der Tataren in Tacheng im nordwestchinesischen Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang. (Foto: Xinhua)

Seit der Pariser Friedenskonferenz im Jahr 1919 hat die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) die Definition von „Zwangsarbeit" geliefert, die Kriterien für ihre Bestimmung formuliert und zahlreiche damit verbundene Übereinkommen und Protokolle erstellt, aktualisiert und kontinuierlich verbessert. Auf diese Weise sollten die Menschenrechtssituation der Arbeitnehmer in den betreffenden Ländern und die Arbeitsbedingungen verbessert werden und ein Beitrag zur Gewährleistung von menschenwürdiger Arbeit für alle geleistet werden - eine gut gemeinte und noble Sache.

In den letzten Jahren ist der Begriff „Zwangsarbeit" jedoch zu einem Schlagwort in verschiedenen US-Dokumenten, Medienberichten und Studien von Think-Tanks über China geworden, mit dem die Arbeitsrechtssituation in China in verschiedenen Bereichen wie der industriellen Entwicklung, Projekten im Ausland und der Beschäftigung von ethnischen Minderheiten in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang angegriffen und stigmatisiert wird.

Kürzlich haben die USA sogar ihre nationale Gesetzgebung missbraucht, um den sog. „Uyghur Forced Labour Prevention Act“ (auf Deutsch: „Gesetz zur Prävention von Zwangsarbeit von Uiguren“) einzuführen. Dieses Rechtsdokument behauptet, dass sämtliche Produkte in der Lieferkette der mit Xinjiang verbundenen Industrien - insbesondere Baumwolle, Photovoltaik und Tomaten - das Ergebnis von „Zwangsarbeit" seien und verbietet daher deren Export in die USA aus China oder aus Drittländern.

Die Vereinigten Staaten haben das Thema „Zwangsarbeit" in Bezug auf China bewusst politisiert, zu einer Waffe und einem Werkzeug im Handelsstreit gemacht, indem sie die ursprüngliche Bedeutung, die Grenzen und die Benutzung des Wortes „Zwangsarbeit" haben verschwimmen lassen und von der ursprünglichen Absicht der internationalen Gemeinschaft, sich gegen „Zwangsarbeit" zu wehren, abgewichen sind. Im Gegensatz zum Vorgehen der ILO ist dies eine bösartige und verabscheuungswürdige Taktik.

Unter den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie haben das globale Wirtschafts- und Handelssystem und das System der internationalen Arbeitsteilung schwere Schäden erlitten. Im Zusammenspiel mit dem anhaltenden Trend der Antiglobalisierung sind sich alle Länder der Risiken für ihre nationale Sicherheit bewusst, die sich aus den unterbrochenen Versorgungs- und Lieferketten und den daraus resultierenden Preissteigerungen ergeben. Deshalb streben sie in den Industrie- und Lieferketten sowie im Innovationsbereich zunehmend nach Autonomie, Lokalisierung und Regionalisierung. Die Vereinigten Staaten bilden da keineswegs eine Ausnahme. Vor allem angesichts des stabilen wirtschaftlichen Beitrags, den China in Zeiten der Pandemie für die globale Lieferkette leistet, wird Washington immer unruhiger, immer unweiser und ungerechter.

Die USA schaffen mehr und mehr „kleine Cliquen“, wollen innerhalb dieser Gruppierungen weitere isolierte Lieferketten herstellen und wollen China aus dem von den USA angeführten Lieferkettensystem ausschließen. Allerdings ist Washington angesichts seiner aktuellen Verfassung nicht mehr in der Lage, das globale Lieferkettensystem zu kontrollieren und zu dominieren. Stattdessen ist das Land von seiner schwachen Binnenwirtschaft und den sich verschärfenden Konflikten überwältigt. Daher ist die Wahl eines wirksamen Bündnisses zur Bildung einer Koalition mit dem gemeinsamen Ziel, China auszuschließen, eine realistische Option für die USA geworden.

Menschenrechte und Klimawandel sind zwei der Grundpfeiler der demokratischen Partei in den USA und gehören zudem zu den gemeinsamen Forderungen der westlichen Gesellschaft. Die USA haben ihre innerstaatliche Gesetzgebung genutzt, um Menschenrechtsfragen wie die Arbeitsbedingungen in Xinjiang mit Themen wie der Kohlenstoffreduzierung, zum Beispiel der Photovoltaikindustrie, zu verknüpfen, um im Westen einen Konsens zu erreichen und ein Bündnissystem zu bilden, das China auf drei Ebenen isolieren, „regulieren" und eindämmen soll: auf der Ebene der industriellen Kette, der Lieferkette und des Innovationssektors.

Angesichts zahlreicher Krisen wie der Pandemie, der wirtschaftlichen Rezession, der politischen Polarisierung, sozialen Spannungen, der Kluft zwischen Arm und Reich und der Erosion der nationalen Stärke sollten die USA ihre inneren „Krankheiten“ nicht mithilfe von externen Angelegenheiten behandeln und das harte Vorgehen gegen China als Rezept nutzen, um „Amerika wieder großartig zu machen" (Anm. der englische Satz „Make America Great“ war Donald Trumps Wahlslogan), sondern darauf bestehen, dass das Wohlergehen ihrer Bevölkerung an erster Stelle steht, den Blick nach innen richten und ihre Wunden heilen, um die USA wiederzubeleben.

Der Schutz der Arbeitsrechte in Xinjiang ist in Wahrheit viel besser, als die USA behaupten. Anstatt Xinjiang der „Zwangsarbeit" zu beschuldigen, sollten die USA lieber darüber nachdenken, wie sie die schlechte Arbeitsrechtslage in ihrer eigenen Lieferkette verbessern können.

Der Autor, Zhu Weinian, ist Spezialforscher beim Forschungszentrum für die Entwicklung von Xinjiang. Der Artikel wurde am 11. Mai in der Guangming Daily veröffentlicht. Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.