Von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden

Touristen lassen ein Gruppenfoto unter Pflaumenbäumen im Landschaftsgebiet des Chaoshan-Bergs im Bezirk Yuhang in Hangzhou in der ostchinesischen Provinz Zhejiang machen (Foto vom 7. Februar 2021).

Für all’ diejenigen Menschen, die mit wachem Interesse die Entwicklung in China verfolgen, haben jüngst zwei großartige Erfolge des Landes aufrichtige Bewunderung ausgelöst. Der eine Erfolg ist die Beseitigung der absoluten Armut im ganzen Land, vom Generalsekretär der Vereinten Nationen Antonio Guterres mit den Worten kommentiert:Innerhalb der letzten zehn Jahre habe China weltweit den größten Beitrag zur Bekämpfung der Armut geleistet. Auf der großen Zeremonie zum 100. Jubiläum der Gründung der Kommunistischen Partei (KP) Chinas am 1. Juli 2021 konnte der Parteichef Xi Jinping vermelden: Zu Beginn dieses Jahres habe China die beschwerliche Aufgabe der Beseitigung der absoluten Armut abgeschlossen. Nach den derzeitigen Standards sind 98,99 Millionen arme Menschen auf dem Land aus der Armut geholt worden. Und auf derselben Veranstaltung verkündete Chinas Staatspräsident auch den zweiten der eingangs genannten Erfolge, nämlich dass China den umfassenden Aufbau der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand vollendet habe.

Wie stolz China auf diese Erfolge auch immer zu Recht sein mag: China wäre nicht China, wenn sich seine Staatsführung aufgrund von Erfolgen selbstzufrieden zurücklehnen würde. Vielmehr werden diese Erfolge die Grundlage zu weiterer harter Arbeit bilden. Auch dies hat Xi Jinping auf der vorstehend genannten Jubiläumsveranstaltung angedeutet: Nunmehr steuere man auf das Ziel zu, ein modernes sozialistisches Land in allen Bereichen aufzubauen. Und was zu den tragenden Elementen dieses Ziels gehören soll, hat Chinas Staats- und Parteichef seit langer Zeit immer wieder angedeutet: ein „Gemeinsamer Wohlstand“ des Landes, der jedem einzelnen Chinesen ausnahmslos zugute kommt. Bereits seit dem 18. Parteitag der KP Chinas im Jahre 2012 hat er diese Zielsetzung wiederholt artikuliert. Und natürlich findet sie sich auch in Band 3 seines Werkes „Xi Jinping: China regieren “, in dem eine Rede aus dem Jahre 2017 wiedergegeben ist: „In der Vergangenheit haben wir daran gearbeitet, die Erfüllung der Grundbedürfnisse der Menschen sicherzustellen. Nunmehr werden wir uns der weiteren Verbesserung ihrer Lebensqualität zuwenden.“

Und wie sehr dieses Ziel nunmehr in den Fokus chinesischer Politik gerückt ist, wurde jüngst in der zehnten Sitzung der Kommission für Finanzen und Wirtschaft beim Zentralkomitee (ZK) der KP Chinas am 17. August 2021 deutlich. Präsident Xi unterstrich hier nachdrücklich die Erforderlichkeit intensiver Bemühungen um die Förderung des gemeinsamen Wohlstands, mit denen man eine qualitativ hochwertige Entwicklung anstrebe und die Arbeiten zur Vorbeugung gegen große finanzielle Risiken gut koordiniere. Gemeinsamer Wohlstand sei ein Grunderfordernis des Sozialismus und ein Schlüsselelement des chinesischen Weges der Modernisierung.

Was bedeutet nun der angesprochene Gemeinsame Wohlstand? Das Merkmal „Gemeinsam“ umschreibt wie bereits angedeutet, dass die „Früchte“ der chinesischen Entwicklung allen Chinesen zugute kommen und nicht nur Einzelnen oder privilegierten Personengruppen. Im Detail erläuterte Han Wenxiu, Vizebürodirektor der Kommission für Finanzen und Wirtschaft beim ZK der KP Chinas, dies mit den Worten, dass Gemeinsamer Wohlstand Wohlstand für alle bedeute, nicht Wohlstand für wenige. Das bedeute, dass die Menschen sowohl in materieller wie auch in geistiger Hinsicht reich seien, und nicht etwa materiell reich, geistig aber arm. Auch unter dem Gemeinsamen Wohlstand werde es noch manches Wohlstandsgefälle geben, aber es werde kein Wohlstand unter der Prämisse einer säuberlichen und uniformen Gleichmacherei sein.

Der Begriff „Wohlstand“ andererseits ist also sehr weit zu verstehen und erfasst nicht nur materiellen Gewinn, sondern auch Zugewinne im geistigen, kulturellen oder Bildungsbereich. China will der Bevölkerung einen gerechteren Zugang zur besseren Bildung und Selbstentwicklung gewährleisten und gleichzeitig mehr Chancen auf Reichtum eröffnen. Gefördert werden soll umfassend das Wohlbefinden aller Chinesen, gerade auch durch einen weiteren Ausbau des Dienstleistungssektors in Bereichen wie Schulbildung, medizinische Versorgung, Wohnraumbeschaffung und Fürsorge für Senioren. Dabei soll allen ein gleichberechtigter Zugang zu den grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen gewährt werden. Und Han machte zu Recht auch deutlich, dass „Gemeinsamer Wohlstand“ nicht bedeuten könne, dass man – ähnlich wie in dem bekannten deutschen Märchen vom Schlaraffenland – nunmehr die Arbeit einstellen könne, gefordert sei vielmehr auch in Zukunft harte Arbeit: Man müsse alles tun, was im Rahmen des Möglichen liege und zugleich jegliches Wohlfahrtsdenken zurückweisen. „Wir können uns nicht erlauben, die Hände in den Schoß zu legen oder die Faulen durchzufüttern.“

Und auf der Sitzung am 17. August hat man zugleich deutlich gemacht, dass das Vorhaben nicht lediglich eine auf Papier stehende Forderung ist, sondern hat zugleich die Erstellung von konkreten Umsetzungsplänen in die Wege geleitet. Wie weit dieser Prozess bereits fortgeschritten ist, zeigt eine Entscheidung von vor ca. drei Monaten: Das ZK der KP Chinas und der Staatsrat veröffentlichten am 10. Juni gemeinsam eine Richtlinie, die die Provinz Zhejiang unterstützt, die Führung beim Aufbau einer Demonstrationszone als Beispiel für die Förderung des landesweiten gemeinsamen Wohlstands zu übernehmen. Gestatten Sie mir hierzu die Bemerkung: Ich kenne ein wenig Zhejiang und denke, mit der Auswahl dieser in vielerlei Hinsicht sehr erfolgreichen Provinz hat man eine sehr gute Auswahl getroffen. Dafür spricht auch, dass bereits im Juli die Provinzbehörden einen ersten Umsetzungsplan vorlegten, der konkret 52 Aufgaben und Ziele in Bezug auf Einkommen, Beschäftigung, Wohnen, Bildung und öffentliche Gesundheit in der Provinz vorschlägt. Danach soll die Provinz u.a. ein Beispiel dafür werden, wie die Unterschiede zwischen Regionen, städtischen und ländlichen Gebieten sowie deren Einkommen reduziert werden können. Und es sind zahlreiche ganz konkrete Ziele zunächst bis zum Jahre 2025 aufgelistet, auch etwa eine signifikante Erhöhung des jährlich verfügbaren Pro-Kopf-Einkommens aller Einwohner in Zhejiang.

All dies macht wieder deutlich: Chinas Regierung ist keine Regierung der „schönen Worte“, sondern der Tat. Und all dies steht unter einem Grundsatz, der gewissermaßen symbolisch für die große kulturelle Tradition Chinas ist, nämlich dem Grundsatz der Ausgewogenheit und des harmonischen Gleichgewichts. Während andernorts Verbesserungen der Einkommenssituation bestimmter Bevölkerungsgruppen mit Einschnitten bei anderen Gruppen einhergehen, geht China einen anderen Weg, nämlich den der Wohlstandsmehrung für alle. Oder – um noch einen Vergleich von Han Wenxiu zu zitieren –: China wird hart daran arbeiten, den „Wertschöpfungskuchen“ zu vergrößern und jeden Einzelnen davon profitieren zu lassen statt schlicht den vorhandenen „Kuchen“ umzuverteilen.

Der Autor, Dr. jur. Michael Borchmann, ist Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D. und Senior Adviser der China International Investment Promotion Agency (CIIPA). Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.