Am Montag widerlegten Politiker und Vertreter der Gesellschaft aus Xinjiang auf einer Pressekonferenz in Beijing die haltlosen Vorwürfe aus dem Westen im Zusammenhang mit angeblichen Menschenrechtsverletzungen. Ein Sprecher der Lokalregierung erinnerte auch daran, dass während der 48. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (UN) jüngst etwa 100 Länder Chinas Position unterstützt hatten.

Die Regierung der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang hat am Montag die von den USA und einigen anderen westlichen Ländern verbreiteten Lügen über die Menschenrechte in der Region mit Beweisen und Fakten widerlegt.

Bei der 48. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (UN) hätten einige westliche Länder gegen China in Bezug auf Xinjiang unbegründete Anschuldigungen erhoben, die auf Desinformation, Gerüchten und Lügen beruhten, berichtete Xu Guixiang, ein Sprecher der Regionalregierung, auf einer Pressekonferenz in Beijing. Sie hätten die „Menschenrechte in Xinjiang" als Vorwand benutzt, um sich mutwillig in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, kritisierte er. Die Behauptung von „massenhaften Menschenrechtsverletzungen" beruhe auf falschen Informationen und einseitigen Geschichten und solle China schlecht dastehen lassen, so Xu.

Auf der Pressekonferenz wurden auch Vertreter der Öffentlichkeit in Xinjiang eingeladen, um per Videolink überzeugende Beweise für die Fortschritte bei den Menschenrechten in der Region zu präsentieren. Memet Jume, Vizepräsident des Islamischen Instituts von Xinjiang und Imam der Id-Kah-Moschee in Kashgar, zeigte eine Gedenktafel der Moschee und widersprach damit der Lüge, die auf dem Social-Media-Account der US-Botschaft in China gepostet wurde. Dort hatte es geheißen, die „über 100 Jahre alte Tafel" sei aufgrund der „Unterdrückung des Islam in Xinjiang durch die chinesische Regierung" verschwunden. In Wahrheit sei die Gedenktafel, die eigentlich aus dem Jahr 1982 stammt, lediglich repariert und vom Eingang der Moschee an eine Außenwand der Hauptgebetshalle verlegt worden, wo sie von einem Baldachin geschützt werde, stellte der Imam richtig.

Die Vertreter aus Aksu und Hotan, die per Videolink ihre eigenen Lebenserfahrungen und -geschichten schilderten, prangerten auch die Lügen über „Zwangsarbeit“ auf Baumwollfarmen sowie über angebliche „Verletzungen der Rechte und Interessen von Frauen aus ethnischen Minderheiten" an.

Xinjiang ist ein wichtiges Schlachtfeld im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus in China. Von 1990 bis Ende 2016 war Xinjiang Schauplatz tausender gewalttätiger und terroristischer Aktivitäten, die große Opfer und Sachschäden verursachten. Durch eine Reihe von Maßnahmen - darunter die Einrichtung von Berufsbildungs- und Ausbildungszentren - konnte Xinjiang in diesem Bereich aber mittlerweile große Fortschritte erzielen. Die Region hat seit mehr als vier Jahren keine gewalttätigen terroristischen Fälle mehr gemeldet.

„Die internationale Gemeinschaft hat sich nicht von den Klischees täuschen lassen, die von einigen Ländern verbreitet werden", sagte Xu.

So habe Pakistan im Namen von 65 Ländern auf der 48. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates eine gemeinsame Erklärung zur Unterstützung Chinas abgegeben.

Sechs Mitgliedsstaaten des Golfkooperationsrates haben ebenfalls ein gemeinsames Schreiben verfasst, in dem sie Chinas Position unterstützen. Zudem haben mehr als 20 Länder in ihren nationalen Erklärungen ihre Unterstützung für China zum Ausdruck gebracht.

Insgesamt hätten demnach also fast 100 Länder ihr Verständnis und ihre Unterstützung für Chinas Politik und Position in Bezug auf Xinjiang auf unterschiedliche Weise zum Ausdruck gebracht, so Xu. Diese rationalen Stimmen würden die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zeigen, betonte er.