Die Rede der taiwanesischen Regierungschefin Tsai Ing-wen vom Sonntag ist auf scharfe Kritik gestoßen. Wenn sie Unabhängigkeit als Freiheit verkaufe, unterschätze sie die Intelligenz der Taiwaner, so ein Sprecher vom Festland.

Archivfoto: Ma Xiaoguang, Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten des Staatsrates, Foto: chinadaily.com.cn

Ein Sprecher des chinesischen Festlandes hat die Rede der taiwanesischen Regierungschefin Tsai Ing-wen am Sonntag scharf kritisiert. Sie habe die „Unabhängigkeit Taiwans“ befürwortet, zu Konfrontationen mit dem Festland angestachelt und Fakten verdreht.

Ma Xiaoguang, Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten des Staatsrates, warf Tsai vor, unter dem Deckmantel des sogenannten Konsenses und der Einheit versucht zu haben, die öffentliche Meinung in Taiwan zu entführen und ausländische Kräfte für ihr Ziel der „Unabhängigkeit“ einzuspannen.

Am Sonntag hielt Tsai eine Rede, in der sie ankündigte, die Insel gegen den zunehmenden „Druck“ des Festlandes zur Wiedervereinigung verteidigen zu wollen. In Bezug auf die gegenwärtigen Beziehungen zwischen Taiwan und dem Festland sagte Tsai, dass sie den Status quo beibehalten wolle, sich aber keinem „Druck“ beugen werde. „Tsais so genannte Aufrechterhaltung des Status quo ist nichts anderes als ein Versuch, die Welt zu täuschen“, sagte Ma.

Die Provokationen der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), die die „Unabhängigkeit“ anstrebt, blieben nach wie vor die Quelle von Spannungen und Turbulenzen in den Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße, sie seien zudem die größte Bedrohung für Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße, so Ma. Die DPP-Behörde, die die „Unabhängigkeit Taiwans“ anstrebe und den Konsens von 1992, der das Ein-China-Prinzip verkörpere, ablehne, habe die Grundlage für den Dialog zwischen den beiden Seiten der Straße zerstört, sagte er. „Ist das nicht eine Änderung des status quo?“, fragte er. „Die DPP-Behörde kann die Menschen auf der Insel und die internationale Gemeinschaft nicht täuschen, indem sie die öffentliche Meinung verwirrt“, fügte er hinzu.

Seit ihrem Amtsantritt sei die Regierungsführung der DPP schlecht, was zu Protesten der Menschen über die Lebensbedingungen geführt habe. Stattdessen habe sich die DPP der Spaltung der Gesellschaft auf der Insel gewidmet und die Bande zwischen den taiwaner Landsleuten und der chinesischen Kultur und Nation gekappt, sagte Ma.

„Wenn Tsai die Unabhängigkeit Taiwans als Demokratie und Freiheit verpackt und sich damit brüstet, dass es Taiwan besser ginge, unterschätzt sie die Intelligenz der Taiwaner“, sagte er.

Die vollständige Wiedervereinigung mit dem Mutterland sei das gemeinsame Bestreben der gesamten chinesischen Nation im In- und Ausland, sagte Ma und fügte hinzu: „China muss und wird wiedervereinigt werden.“ Er betonte, dass eine nationale Wiedervereinigung mit friedlichen Mitteln den Interessen der chinesischen Nation am besten diene.

Das Festland sei bereit, die Differenzen zwischen den beiden Seiten der Straße auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips beizulegen, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Straße zu fördern und die friedliche Wiedervereinigung des Landes voranzutreiben. Er rief die Taiwaner Bürger auf, mit dem Festland zusammenzuarbeiten, um jegliche Versuche der „Unabhängigkeit Taiwans“ zu zerschlagen und eine bessere Zukunft für die Wiedervereinigung und Verjüngung des Landes zu schaffen.