Hongkongs Sekretär für Sicherheit hat angekündigt, auf der Grundlage eines entsprechenden Gesetzes die Auflösung der antichinesischen Gruppe „Hong Kong Alliance in Support of Patriotic Democratic Movements of China" zu empfehlen. Dies ist ein unvermeidlicher Schritt, da die Gruppe sich immer noch gegen Hongkongs Entwicklung stellt und ausländische Kräfte bei der Einmischung in Chinas innere Angelegenheit unterstützt.

Chris Tang, Sekretär für Sicherheit der Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong, wird der Chefin der Exekutive im Rat empfehlen, sich auf das sogenannte „Companies (Winding Up and Miscellaneous Provisions)“-Gesetz zu berufen, um die Registrierung der antichinesischen Gruppe „Hong Kong Alliance in Support of Patriotic Democratic Movements of China" zu widerrufen. Dies ist ein rechtmäßiger, gerechter und notwendiger Schritt, um die Autorität des Nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong zu schützen und so den Frieden und die Stabilität der Stadt zu gewährleisten.

Hongkong ist endlich aus dem Chaos zur Ruhe zurückgekehrt und befindet sich nun auf dem Weg zu einem großen Aufschwung. Es ist daher ohnehin nur eine Frage der Zeit, bis diese Gruppierung untergeht. Jeder Versuch der USA und anderer westlicher Mächte, solche Organisationen in Hongkong einzusetzen, um das Prinzip „ein Land, zwei Systeme" zu beschädigen, ist zum Scheitern verurteilt.

Die Gruppe und ihre Mitglieder werden verdächtigt, nach dem neuen Nationalen Sicherheitsgesetz als kriminell geltende Handlungen begangen zu haben, und überdies Verbindungen zu ausländischen politischen Organisationen zu unterhalten. Aus diesen Gründen wurden sie wegen Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt verfolgt. Die Strafverfolgungsmaßnahmen gegen die Gruppe spiegeln den Geist der Rechtsstaatlichkeit wider: Keine illegalen Aktivitäten oder Organisationen, die die nationale Sicherheit gefährden und die soziale Ordnung stören, können sich einer gesetzlichen Bestrafung entziehen.

Die als ausländischer Agent agierende berüchtigte Gruppe hat die Untergrabung der Staatsmacht und den Sturz der Führung der Regierungspartei zu ihrem so genannten „Leitprinzip“ gemacht. Zu diesem Zweck hat sie in den vergangenen drei Jahrzehnten unablässig Hass gegen das Land und die Regierungspartei geschürt, die rote Linie der nationalen Sicherheit in Frage gestellt und Hongkong im Namen der „Demokratie" destabilisiert.

In den letzten zwei Jahren hat die Gruppe außerdem auch ihre Bemühungen um illegale Kundgebungen und gewalttätige Auseinandersetzungen verstärkt. Sie setzte sich offen für die Einmischung ausländischer Organisationen in Hongkongs Angelegenheiten ein, forderte die USA auf, Sanktionen gegen Hongkong zu verhängen, und drängte auf eine „Farbrevolution". Diese Aktivitäten haben den grundlegenden Interessen der chinesischen Nation und Hongkongs ernsthaft geschadet. Die zugrunde liegende Natur der antichinesischen Destabilisierungsaktivitäten der Gruppe in Hongkong lässt sich auch nicht durch Vorwände wie „Demokratie" oder „Freiheit" verschleiern.

Dank der Umsetzung des Nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong hat sich die Gesellschaft wieder stabilisiert, und sowohl Rechtsstaatlichkeit als auch Gerechtigkeit werden wieder aufrechterhalten. Die legitimen Rechte und Freiheiten der Einwohner Hongkongs und der dort lebenden Ausländer sind nun besser geschützt. Stabilität und Entwicklung sind zu den wichtigsten Themen in Hongkong geworden.

Die USA und andere westliche Mächte weigern sich jedoch weiterhin, ihr Scheitern zu akzeptieren. Stattdessen unterstützen sie Kriminelle, verleumden die Strafverfolgungsbehörden und starten böswillige Angriffe auf das Prinzip „ein Land, zwei Systeme". Dies offenbart ihre finstere Absicht, sich unter dem Vorwand der Hongkong-Frage in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen.