Der Empfang einer Delegation der Taliban in der chinesischen Hafenstadt Tianjin unterstreicht Chinas Sicherheitsinteressen in seinem Nachbarland Afghanistan. Chinas Prioritäten sind vor allem eine sichere Nachbarschaft, vor allem an der Grenze zu Xinjiang.

Foto vom chinesischen Außenministerium

China könnte die Rolle eines besseren Vermittlers zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban spielen, da das Land reibungslos und auf hohem Niveau mit beiden Seiten kommunizieren kann und die Friedensgespräche zwischen beiden Seiten möglicherweise für längere Zeit in einer Sackgasse stecken bleiben würden, sagten Analysten als Reaktion auf den Besuch einer afghanischen Taliban-Delegation in Tianjin am Mittwoch. China bekräftigte seine Haltung, dass es niemals zulassen werde, dass irgendeine Kraft afghanisches Territorium benutzten darf, um China zu gefährden.

„Nach ihrer Rückkehr in die afghanische Politik seit dem Abzug der von den USA geführten Truppen haben sich die afghanischen Taliban entschieden, zuerst Russland und China zu besuchen, anstatt andere Länder – und damit zwei Mächte, die keine scharfen Interessenkonflikte mit ihnen haben. Dies zeigt, dass die Taliban großen Wert auf die Entwicklung von Beziehungen zu den beiden großen Ländern legen und an deren Einfluss beim Wiederaufbau Afghanistans glauben“, erklärte Li Wei, Experte für nationale Sicherheit und Terrorismusbekämpfung am China Institute of Contemporary International Relations, in der Global Times.

Bei einem Treffen mit der Taliban-Delegation in Tianjin betonte Wang Yi, dass die Ostturkestanische Muslimische Bewegung (East Turkestan Islamic Movement, ETIM) eine vom UN-Sicherheitsrat aufgelistete internationale Terrororganisation, eine direkte Bedrohung für Chinas nationale Sicherheit und territoriale Integrität darstelle. Das Vorgehen gegen die ETIM liegt in der gemeinsamen Verantwortung der internationalen Gemeinschaft.

Es ist nicht das erste Mal, dass Wang Yi diesen Standpunkt vertritt. Während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem tadschikischen Außenminister Sirojiddin Muhriddin im Anschluss an ihre Gespräche in Duschanbe am 13. Juli sagte Wang, die Taliban sollten sich ihrer Verantwortung für die Nation bewusstwerden und einen klaren Bruch mit allen terroristischen Kräften vollziehen. Baradar von der Taliban-Delegation sagte, die afghanischen Taliban würden niemals zulassen, dass irgendeine Kraft afghanisches Territorium nutzen könne, um China zu gefährden.

Zuvor hatte Taliban-Sprecher Suhail Shaheen in einem Interview mit „This Week in Asia“ erklärt, die Organisation betrachte China als Freund Afghanistans. Die Taliban würden uigurische Separatisten, von denen einige zuvor in Afghanistan Zuflucht gesucht hatten, nicht mehr in das Land einreisen lassen. Die Taliban würden auch verhindern, dass Al-Qaida oder andere terroristische Gruppen dort operieren.

Im Jahr 2002 verhängte der 1267-Ausschuss des UN-Sicherheitsrats Sanktionen gegen die ETIM. Im Jahr 2003 wurde sie von China als terroristische Organisation eingestuft. Die Gruppe ist seit ihrer Gründung für Hunderte von Terroranschlägen verantwortlich. Sie wurde auch als Drahtzieher hinter vielen Terroranschlägen in der nordwestchinesischen autonomen Region Xinjiang ausgemacht. So zum Beispiel der Bomben- und Messeranschlag am Bahnhof von Ürümqi am 30. April 2014 und die Anschläge in Kashgar am 30. und 31. Juli 2011.

Der frühere amerikanische Außenminister Mike Pompeo hatte jedoch am 20. Oktober 2020 die Aufhebung eines früheren Beschlusses angekündigt, mit dem die ETIM als terroristische Organisation eingestuft worden war – ein Schritt, den Antiterrorexperten als Schönfärberei von Terrorgruppen mit Bezug Xinjiang kritisierten, der sich für die USA rächen werde.