Die Behörden im nordwestchinesischen Autonomen Gebiet Xinjiang der Uiguren gaben am Dienstag bekannt, dass sie eine Separatistengruppe im Bildungssektor zerschlagen konnten. Der Leiter der Gruppe war Sattar Sawut, ehemaliger Direktor des Bildungsamts von Xinjiang und ehemaliger Leiter der Spitzengruppe des Gebiets zur Reform des Lehrplans für die Grundbildung.

Kinder gehen nach der Schule auf einer Straße in einer Landschaft in der antiken Stadt Kashgar im nordwestchinesischen Autonomen Gebiet Xinjiang der Uiguren. (Foto: Xinhua, 16. Mai 2020)

Sie haben Inhalte zu ethnischem Separatismus, Gewalt, Terrorismus und religiösem Extremismus in Lehrbücher in Minderheitensprache aufgenommen. Diese Bücher wurden seit 13 Jahren verwendet. Dies habe schwerwiegende Folgen, sagte Wang Langtao, Vizepräsident des regionalen Höheren Volksgerichts von Xinjiang, auf einer Pressekonferenz. Sattar Sawut wurde mit einer zweijährigen Aufschubfrist zum Tode verurteilt, nachdem er wegen Verbrechen des Separatismus, Bestechung und mehrerer anderer Verbrechen für schuldig befunden worden war. Sattar Sawut, geboren im November 1947 im Landkreis Toksun in Xinjiang, bekannte sich schuldig und legte keine Berufung gegen das Urteil ein. Sattar Sawut nutzte die Möglichkeit, ab 2002 Lehrbücher in ethnischer Sprache für Grund- und weiterführende Schulen zusammenzustellen und zu veröffentlichen, um das Land zu spalten. Er wies andere an, Personen mit separatistischen Gedanken auszuwählen, um sich dem Team zur Zusammenstellung von Lehrbüchern anzuschließen, stellte das Gericht fest. Sattar Sawut habe dafür gesorgt, dass Inhalte über die Verherrlichung von ethnischem Separatismus, Gewalt, Terrorismus und religiösen Extremismus in die Lehrbücher aufgenommen werden, um den Staat zu spalten, stellte das Gericht fest.

Die Untersuchung ergab auch, dass 84 Texte in den Ausgaben der Lehrbücher 2003 und 2009 ethnischen Separatismus, Gewalt, Terrorismus und religiösen Extremismus verherrlichen. Unter dem Einfluss der Lehrbücher verübten mehrere (bereits verurteilte) Personen am 5. Juli 2009 beziehungsweise am 30. April 2014 Terroranschläge in Urumqi oder wurden wichtige Mitglieder einer Separatistengruppe unter der Leitung des ehemaligen Hochschullehrers Ilham Tohti, stellte das Gericht fest. Sattar Sawut nutzte auch seine Regierungsposten, um Bestechungsgelder im Wert von 15,05 Millionen Yuan (etwa 1,9 Millionen Euro) anzunehmen, sagte das Gericht.