Vom 24.bis zum 27. November wird Chinas Außenminister Wang Yi die Nachbarländer Japan und Südkorea besuchen. Dabei wird es vor allem darum gehen, angesichts des eventuell abnehmenden US-Einflusses in der Region, die trilaterale Zusammenarbeit zu stärken.

Der chinesische Staatskommissar und Außenminister Wang Yi (Archivbild)

Wie Chinas Außenministerium bekannt gab, wird der chinesische Staatskommissar und Außenminister Wang Yi auf Einladung seiner Amtskollegen aus Japan und Südkorea vom 24. bis 27. November den beiden Ländern einen Besuch abstatten.

Wangs Besuch finde zu einem Zeitpunkt statt, da China und Japan sich um den Aufbau stabiler bilateraler Beziehungen bemühen, nachdem Yoshihide Suga kürzlich Shinzo Abe als Premierminister ersetzt hat, und die USA sich in einer Übergangsphase zwischen Donald Trump und Joe Biden befinden, erklärte Zhou Yongsheng, stellvertretender Direktor des Zentrums für Japan-Studien an der China Foreign Affairs University, gegenüber der Global Times.

Da Biden – anders als Trump - höchstwahrscheinlich weder extrem aggressive Maßnahmen ergreifen noch extremen Druck auf China ausüben werde, hoffe Suga auf mehr Zusammenarbeit mit China. Trumps Wirtschaftssanktionen gegen Verbündete der USA hätten auch Japan geschadet und Suga klar gemacht, wie wichtig es sei, Politik mehr in einer Art und Weise zu betreiben, die dem Nutzen Japans und nicht dem der USA entspricht. Japans Beitritt zum RCEP-Abkommen (Regional Comprehensive Economic Partnership) vergangene Woche sei ein großer Schritt in diese Richtung gewesen, so Zhou.

Der Experte merkte aber auch an, dass Suga an Abes Ansatz der „zwei starken Hände“ gegenüber China festhalte. Damit ist gemeint, dass einerseits die Gespräche und die wirtschaftliche Zusammenarbeit gestärkt werden, während zeitgleich auch Bemühungen unternommen werden, Verbündete zu gewinnen, um China sowohl in sicherheitsrelevanten als auch in politischen Angelegenheiten einzudämmen. So einigten sich Suga und der australische Premierminister Scott Morrison beispielsweise vor kurzem grundsätzlich auf das „Reciprocal Access Agreement“ (RRA, auf Deutsch etwa: Abkommen über gegenseitigen Zugang), das als militärisches Rahmenabkommen gegen China betrachtet wird. Die japanische Zeitung Nikkei berichtete zudem von Sugas Plänen, ein Abkommen mit Vietnam zu unterzeichnen, das es Japan erlauben würde, Verteidigungsausrüstung und -technologie in das südostasiatische Land zu exportieren. Dies ist Teil eines Schrittes zur Stärkung der Verteidigungskapazitäten der indisch-pazifischen Nationen, um auch der chinesischen maritimen Präsenz entgegenzuwirken.

Die Diaoyu-Inseln sind ein weiteres Thema, das Japan in letzter Zeit besonders heißt diskutiert hat. In einem Telefongespräch mit Joe Biden am 12. November betonte Suga die Bedeutung des japanisch-amerikanischen Sicherheitsbündnisses. Biden erwiderte darauf, dass die USA die Diaoyu-Inseln im Rahmen ihres bilateralen Sicherheitsvertrages „verteidigen" würden. China widerspricht der Behauptung Japans und der USA und Analysten glauben, dass Bidens frühes Engagement noch vor seinem Amtsantritt nur dazu dienen könnte, um Chinas Reaktion in dieser Thematik abzuschätzen.

Nach Japan ist für Wang Yi auch ein Besuch in Südkorea geplant. Er könnte eine Vermittlerrolle für Südkorea und Japan spielen, um ihnen dabei zu helfen, ihre Streitigkeiten beizulegen und die trilateralen Gespräche wieder aufzunehmen, sobald mehr Arbeit für die Umsetzung des RCEP-Abkommens getan werden muss, prognostizierte Da Zhigang, Direktor des Instituts für Nordostasienstudien an der Akademie für Sozialwissenschaften der Provinz Heilongjiang.

Da Zhigang merkte an, dass es neben den RCEP-Diskussionen auch Gespräche über die Freihandelszone zwischen den drei Ländern geben werde, um Zölle weiter zu senken, Märkte zu öffnen und die Handelsaktivitäten inmitten der vom Coronavirus getroffenen Weltwirtschaft zu steigern. Die Förderung des trilateralen Abkommens würde den drei Ländern auch dabei helfen, mit externen Risiken, insbesondere Unsicherheiten und Provokationen seitens der USA, umzugehen.

„China und Südkorea könnten auch andere wichtige nordostasiatische Angelegenheiten erörtern, einschließlich derer auf der koreanischen Halbinsel, da die USA ihre bisherige Politik nach dem Amtsantritt Bidens eventuell ändern könnten... Es gäbe keine großen Differenzen zwischen China und Südkorea, da Südkorea es trotz des großen Drucks von Trump immer vermieden hat, zwischen China und den USA Partei zu ergreifen. Auch nach Bidens Amtsantritt wird es sich nicht für eine Seite entscheiden.“