Das chinesische Festland bereitet eine Schwarze Liste für Sezessionisten vor, welche die „Unabhängigkeit Taiwans“ gefordert haben. Diese sollen lebenslang für ihre Handlungen verantwortlich gemacht werden, berichtete die chinesischsprachige Zeitung Ta Kung Pao, die in Hongkong erscheint.

Der Wolkenkratzer Taipei 101.

Gegen „sture Sezessionisten“ oder deren Financiers sollen strenge Sanktionen und andere Maßnahmen ergriffen werden, die unverblümte Stellungnahmen abgeben oder an bösartigen Handlungen teilnehmen, die auf eine „Unabhängigkeit Taiwans“ ausgelegt sind, berichtete die Zeitung am Sonntag unter Berufung auf eine anonyme Behörde.

Die Sezessionisten würden in Übereinstimmung mit dem Antisezessionsgesetz, dem Strafrecht und dem Gesetz zur Nationalen Sicherheit der Justiz zugeführt und lebenslang verantwortlich gemacht werden, hieß es in dem Bericht.

Li Zhenguang, ein Professor am Institut für Taiwan-Studien an der Beijing Union University, sagte, diejenigen Politiker der Insel, die ihre Forderung nach einer „Unabhängigkeit Taiwans“ öffentlich kundgetan hätten, würden höchstwahrscheinlich auf die Liste gesetzt werden.

Beispiele sind Lai Chingte, der stellvertretende Führer Taiwans, der sich selbst ausdrücklich als „Arbeiter für die Unabhängigkeit Taiwans“ bezeichnet und die Insel als „unabhängiges Land“ bezeichnet hat. Auch Su Tseng-chang, der Leiter der Exekutivbehörde, und Yu Shyi-kun, der Leiter des Legislativyuans, haben sich unverblümt für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ ausgesprochen.

Diejenigen, welche die Taiwaner Sezessionisten politisch oder wirtschaftlich unterstützen, sind ebenso betroffen, darunter einige Unternehmenschefs, die Unternehmen auf dem chinesischen Festland unterhalten, aber die Sezessionisten unterstützen, sagte Li.

„Obwohl sich der Schritt gegen eine kleine Zahl sturer Sezessionisten richtet und die normalen Taiwaner nicht betroffen sind, sollten die Menschen auf der Insel ernsthaft darüber nachdenken, ob sie die Unabhängigkeit Taiwans unterstützen wollen“, fügte er hinzu.

In den Vorschlägen der Parteiführung zur Formulierung des 14. Fünfjahresplans von 2021-25 für die nationale, wirtschaftliche und soziale Entwicklung und der langfristigen Ziele bis zum Jahr 2035 steht geschrieben, dass große Wachsamkeit und Entschlossenheit erforderlich sind, um separatistische Aktivitäten, die auf die Unabhängigkeit Taiwans abzielen, einzudämmen.

„Das bedeutet, dass die Zusammenarbeit des Festlandes mit Taiwan ein wichtiger Aspekt sein wird, die Unabhängigkeitsbefürworter einzudämmen“, sagte Li. „Das Festland wird alle Vorbereitungen treffen, um sezessionistische Aktionen zu verhindern, aber auch praktische Maßnahmen ergreifen, um auf Provokationen zu reagieren“, fügte er hinzu.