China kommt dem Ersuchen von Diplomaten der Europäischen Union nach, für sie eine Visite von Xinjiang zu arrangieren. Doch die auf einer Unterstellung von Schuld beruhenden Ermittlungen würden entschieden abgelehnt, teilte Chinas Außenministerium mit.

Wang Wenbin, Sprecher des chinesischen Ministeriums, sagte auf einer Pressekonferenz am Dienstag, China heiße stets Freunde anderer Länder willkommen, einschließlich derer aus europäischen Ländern, die sich ein Bild von Xinjiang machen möchten, um die tatsächliche Lage vor Ort zu verstehen statt sich auf Gerüchte und gezielte Fehlbehauptungen zu stützen. Er hob allerdings gleichzeitig hervor, dass sämtliche Ermittlungen zu Xinjiang-bezogenen Angelegenheiten, die auf einer Unterstellung von Schuld beruhen, entschieden abgelehnt werden. Die Feststellungen kamen in Erwiderung auf die Forderung von EU-Funktionären nach einer Einleitung unabhängiger Ermittlungen zu Xinjiang-bezogenen Angelegenheiten.

Wang sagte, China habe am Montag auf einem virtuellen Gipfel von Spitzenpolitikern Chinas, Deutschlands und der EU eine ausführliche Pressemitteilung herausgegeben. Im Zusammenhang mit den Menschenrechten hatte Chinas Präsident Xi Jinping beim Treffen hervorgehoben, dass es keine einheitlichen Entwicklungswege gebe sowie keinen besten Schutz von Menschenrechten, sondern immer nur einen besseren Schutz, und dass jedes Land sich zunächst seiner eigenen Angelegenheiten annehmen solle. China akzeptiere keine "Prediger von Menschenrechten" und lehne Doppelmoral ab.

Xi hatte auch Chinas Haltung zu den Angelegenheiten von Hongkong und Xinjiang verdeutlicht und es als Chinas Recht benannt, seine Souveränität, Sicherheit und Einheit in Bezug auf diese Angelegenheiten zu verteidigen. Er hatte darüber hinaus gesagt, dass sich China entschieden gegen jedermann und jede Macht stellen werde, die Instabilität, Abspaltungstendenzen und Unruhen säe und sich in Chinas innere Angelegenheiten einmischen.

Des Weiteren äußerte der Sprecher des Außenministeriums, dass China bereit sei, den Austausch auszuweiten und mit der EU auf dem Grundsatz des gegenseitigen Respekts gemeinsam voranzuschreiten.

Auf dem Treffen seien auch Menschenrechtsfragen innerhalb der EU angesprochen worden wie das sich hinziehende Flüchtlingsproblem, der Anstieg bei Rassismus, Extremismus und ethnischen Minderheiten in einigen EU-Mitgliedstaaten sowie wiederholte Bemerkungen und feindselige Handlungen gegenüber Juden, Muslimen und Dunkelhäutigen.

Die EU habe ihre eigenen Probleme hierbei eingestanden und hoffe auf einen Dialog mit China, der auf dem Grundsatz von Gleichheit und Respekts basiert, das gegenseitige Verständnis verbessert und die Unterschiede in angemessener Weise würdigt, sagte Wang.