Für Großbritannien sei China seit jeher eine Chance und keine Bedrohung, eine Ergänzung, keine Herabsetzung, eine Lösung, keine Herausforderung und kein Risiko, sagte der chinesische Staatskommissar und Außenminister Wang Yi am Dienstag.

Archivfoto von dem chinesischen Staatskommissar und Außenminister Wang Yi

In einem Telefongespräch mit seinem britischen Amtskollegen Dominic Raab sagte Wang, dass sowohl China wie auch Großbritannien ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und einflussreiche Länder seien. Sie hätten ein großes Potenzial für Zusammenarbeit bei internationalen Fragen. Beide Seiten sollten Kommunikation und Koordination verstärken und entsprechende internationale Verantwortung und Verpflichtungen übernehmen.

Die gegenwärtigen sino-britischen Beziehungen stünden vor Hindernissen und Störungen, sagte Wang und wies darauf hin, dass einige Kräfte in Großbritannien die Forderung nach einer "Neuausrichtung" der bilateralen Beziehungen erhöben. Dies sei der Versuch, die Kooperation zwischen den beiden Ländern zu beenden, was die Beziehungen jedoch in eine Sackgasse führen würden.

Am Scheideweg der sino-britischen Beziehungen sollten sich beide Seiten vernünftig und reif verhalten, an den grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen festhalten, die jeweiligen Kerninteressen und tiefsitzenden Sorgen berücksichtigen und an den politischen Grundlagen der bilateralen Beziehungen festhalten, sagte er.

Zum Thema Hongkong unterstrich Wang Chinas grundlegende Haltung, dass Hongkong Chinas Hongkong sei und Angelegenheiten Hongkongs innere Angelegenheiten Chinas seien. Dies sei eine Frage von prinzipieller Natur.

Die von der britischen Regierung in jüngster Zeit gegen die Nationale Sicherheitsgesetzgebung Hongkongs vorgetragenen Worte und Taten verletzten die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen. Dagegen wende sich China entschieden, sagte der Außenminister.

Die Formulierung und Umsetzung der chinesischen Sicherheitsgesetzgebung für Hongkong diene der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der Sonderverwaltungszone und garantiere die stete und nachhaltige Entwicklung des Prinzips "Ein Land, zwei Systeme" auf der Grundlage einer Herrschaft des Rechts in voller Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Grundgesetz.

Die Gesetzgebung trage nicht nur zu Wohlstand und Stabilität in Hongkong bei, sondern sei auch zum Schutz der legitimen Rechte und Interessen aller ausländischen Firmen und deren Mitarbeiter in der Sonderverwaltungszone erforderlich.

Bezüglich der Frage nach dem 5G-Netz sagte Wang, dass China und Großbritannien sich darin einig seien, auf der Grundlage der freien Marktwirtschaft allen Unternehmen gleichberechtigte Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten.

Unter Druck und Nötigungen, die von einem bestimmten Land ausgingen, hätte Großbritannien Wirtschaftsfragen politisiert und sei in diskriminierender Weise gegen chinesische Unternehmen vorgegangen, so Wang.

China rufe die britische Seite dazu auf, für alle Unternehmen einschließlich chinesischer, ein offenes, faires und nicht diskriminierendes Investitionsklima zu schaffen und das Vertrauen chinesischer Firmen in den britischen Markt wieder herzustellen.