Am Samstag haben sich Menschen aus verschiedenen Sektoren Hongkongs gegen das vom US-Senat verabschiedete so genannte „Hongkonger Autonomiegesetz" (Hong Kong Autonomy Act) ausgesprochen. Der Schritt der USA unterstreiche einmal mehr die Notwendigkeit einer nationalen Sicherheitsgesetzgebung für die Sonderverwaltungszone Hongkong, betonten sie.

Der US-Senat versuche, mit dem so genannten „Hongkonger Autonomiegesetz" Ärger zu verursachen, um den Interessen Chinas und der Einwohner Hongkongs zu schaden. Ein solcher Schritt sei verabscheuungswürdig, erklärte Li Yin-quan, Abgeordneter des Nationalen Volkskongresses (NVK) aus Hongkong.

Auch laut Henry Cai, Geschäftsmann und Vorsitzender der „Hong Kong Island Federation“, stellt die Verabschiedung des Gesetzes, das moralisch irrational sei und im Widerspruch zu den Fakten stehe, eine eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas und eine schwerwiegende Verletzung der internationalen Konventionen und Normen dar, die zur Regelung der internationalen Beziehungen geschaffen wurden. Der Schritt der USA unterstreiche einmal mehr die Notwendigkeit, dass die Zentralregierung Gesetze zum Schutz der nationalen Sicherheit Hongkongs erlassen müsse. Diese würden wahrscheinlich überdies dazu beitragen, das Arbeits-, Investitions- und Geschäftsumfeld in Hongkong zu verbessern.

Lo Sui-on, stellvertretender Generalsekretär von „Friends of Hong Kong Association", wies darauf hin, dass der Sonderverwaltungszone Hongkong durch das Prinzip „ein Land, zwei Systeme" ein hohes Maß an Autonomie zugesichert sei und die Einwohner umfassende, gesetzlich garantierte Rechte und Freiheiten genießen würden. Die Anschuldigungen der USA gegen Hongkong, die die Wahrheit völlig verdrehen würden, zielten lediglich darauf ab, Hongkong für eigene hinterhältige politische Zwecke zu verleumden, betonte er.

Pauline Ngan, eine Unternehmerin und NVK-Abgeordnete aus Hongkong, sagte, einige US-Politiker hätten versucht, Hongkong als antichinesischen Stützpunkt zu benutzen, um Chinas Entwicklung einzudämmen.

Entgegen der Behauptung der US-Politiker, dass Hongkong von den nationalen Sicherheitsgesetzen negativ beeinflusst werden würde, sind viele große Handelskammern und Unternehmen sowie die Öffentlichkeit in Hongkong der Meinung, dass die entsprechenden Gesetze eine Schlüsselrolle bei der Aufrechterhaltung der langfristigen Stabilität und des Wohlstands in Hongkong spielen werden.

Holden Chow, Mitglied des Legislativrats der Sonderverwaltungszone Hongkong, warnte davor, dass angesichts der umfangreichen geschäftlichen Zusammenarbeit zwischen den USA und Hongkong die so genannten US-Sanktionen nur ihren eigenen wirtschaftlichen Interessen schaden würden.

Kennedy Wong, ein Anwalt und stellvertretender Generalsekretär der „Hong Kong Coalition“, beklagte, dass einige US-Politiker Hongkong wiederholt als Spielball benutzen würden, um China zu unterdrücken und ständig für Unruhe zu sorgen. Die Öffentlichkeit in Hongkong sei von diesen Taten sehr angewidert und erwarte, dass das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong bald in Kraft tritt. Auf diese Weise könnten Verbrecher, die die Nation gefährden, streng bestraft werden und Hongkong könne von Neuem beginnen, sagte Wong.