Der russische Präsident Wladimir Putin und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben am Samstag in Moskau den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) - den Atomdeal mit dem Iran -, besprochen und dabei deutlich gemacht, dass ihre beiden Länder auch weiterhin dessen Umsetzung unterstützten. Dies geht aus einer Stellungnahme des Kremls hervor.

Der russische Präsident Wladimir Putin und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel besprechen den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA).

"Russland und Deutschland stehen zur Umsetzung des JCPOA," sagte Putin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel.

"Wir können die Frage der Aufrechterhaltung des iranischen Atomabkommens nicht ignorieren, den sie ist nicht nur für die Region, sondern für die ganze Welt von ausschlaggebender Bedeutung," so Putin.

Putin erinnerte daran, dass nach dem Rückzug der Amerikaner aus diesem grundlegenden Abkommen die iranische Seite erklärt hatte, lediglich ihre unter dem Vertrag eingegangenen freiwilligen Verpflichtungen auszusetzen.

"Lassen Sie mich das unterstreichen: sie haben nur ihre freiwilligen Verpflichtungen aufgehoben, zugleich aber ihre Bereitschaft hervorgehoben, zur vollständigen Erfüllung der Pflichten aus dem Abkommen zurückzukehren," sagte der russische Präsident.

Der JCPOA wurde im Jahr 2015 zwischen Teheran, den P5+1 (den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und China plus Deutschland) und der Europäischen Union geschlossen. Der Iran hatte darin zugestimmt, Teile seines Atomwaffenprogramms zurückzufahren und im Gegenzug eine Erleichterung hinsichtlich der über das Land verhängten Wirtschaftssanktionen zu erhalten.

Als Reaktion auf den Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Abkommen im Mai 2018 und der durch die Europäer nur schleppend erfolgten Erleichterung der iranischen Banktransaktionen und Ölexporte, hat sich Teheran seit Mai 2019 Schritt für Schritt von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen distanziert.