Auf einem wichtigen Treffen unter Vorsitz von Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, wurde am Freitag darüber beraten, wie die Führung der Partei in Staatsunternehmen gestärkt und der Staatssektor wettbewerbsfähiger und einflussreicher werden kann.

Auf der Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas wurde auch gefordert, die Parteiführung in jeden Teil der Unternehmensführung von Staatsunternehmen einzubeziehen und die Parteiführung zu vereinheitlichen sowie gleichzeitig die Unternehmensführung zu verbessern.

Das Treffen überprüfte eine Pilot-KP-Verordnung über die Organisationsarbeit staatlicher Unternehmen, wie aus einer nach dem Treffen veröffentlichten Erklärung hervorging.

Die Stärkung der Parteiführung in Staatsunternehmen sei von großer Bedeutung, um den staatseigenen Sektor wettbewerbsfähiger, innovativer, dominanter, einflussreicher zu machen und vor Risiken zu schützen, hieß es in der Erklärung. Dies werde auch dazu beitragen, dass das staatliche Kapital stärker, besser und größer werde, hieß es weiter.

Es seien Anstrengungen unternommen worden, um die Führung der Parteiorganisationen in staatlichen Unternehmen zu gewährleisten und die Rolle der Parteikomitees in staatlichen Unternehmen bei der Ausrichtung ihres Programms, der Steuerung der Gesamtsituation und der Gewährleistung der Umsetzung der Politik umfassend zu berücksichtigen.

Es sei wichtig, die Parteiorganisationen in die Führungsstruktur der staatlichen Unternehmen einzubetten und ihre rechtliche Position innerhalb des Managementsystems für juristische Personen des Unternehmens zu verdeutlichen, hieß es in der Erklärung.

Die Entwicklung der Beamten innerhalb der staatlichen Unternehmen müsse vorangetrieben werden, wobei es vorrangig darum gehe, eine Gruppe von Managern zu entwickeln, die der Partei gegenüber loyal und in der Lage seien, die Unternehmensführung „ehrlich und aufrichtig“ zu gestalten, so die Erklärung.

Bei dem Treffen wurde auch eine KP-Verordnung über die Arbeit von Organisationen auf der Primärebene der Parteiorgane und des Staates besprochen. Sie unterstrich die Schlüsselposition von Partei- und Regierungsorganen in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich sowie die Führung des Parteiaufbaus in anderen Sektoren.

Die politische Arbeit der Partei müsse unerschütterlich vorangetrieben werden; es müssten dazu Schritte unternommen werden, um die Zustimmung des Zentralkomitees der KP Chinas und der Bevölkerung für Partei- und Regierungsabteilungen zu verbessern, hieß es.

Auf dem Treffen wurde zudem hervorgehoben, wie wichtig es sei, die routinemäßige Beaufsichtigung durch Organisationen der Partei zu verstärken und die Parteibeamten anzuweisen, ihre Pflichten und Befugnisse wahrzunehmen sowie ihre Arbeit im Einklang mit dem System auszuführen.