Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat am Dienstag die Bedeutung einer stabilen makroökonomischen Politik unterstrichen und den Einsatz besserer antizyklischer Instrumente gefordert, um die Politik effektiver und nachhaltiger zu gestalten und das Vertrauen der Märkte zu stärken.

Li leitete ein Expertensymposium, auf dem Wirtschaftsführer Ratschläge zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes gaben. Dort sagte er, wie wichtig es sei, die Politik in den Bereichen Finanzen, Geld, Beschäftigung und regionale Entwicklung weiterzuentwickeln und bei Bedarf neue Regeln zu erarbeiten. Die Koordinierung der Politiken sowie deren Weitergabe und Umsetzung müssten weiter verbessert werden.

Chinas BIP-Wachstum hat sich im dritten Quartal gegenüber dem Vorjahr auf sechs Prozent verlangsamt, das niedrigste vierteljährliche Wachstum seit 27 Jahren. Die Produktionstätigkeit ging im Oktober zum sechsten Mal in Folge zurück, wobei der Einkaufsmanagerindex für das verarbeitende Gewerbe nach Angaben des Nationalen Statistikbüros bei 49,3 lag. Ein Wert unter 50 deutet einen Abwärtstrend an.

Die Wirtschaft steht einem zunehmenden Abwärtsdruck gegenüber, da das äußere Umfeld noch schwieriger geworden ist. Der Anstieg der Schweinefleischpreise, der den Verbraucherpreisindex im Oktober gegenüber dem Vorjahr um 3,8 Prozent nach oben schnellen ließ, gepaart mit zunehmenden Schwierigkeiten für Unternehmen, sind weitere Herausforderungen.

Li versprach eine stärkere Unterstützung der Realwirtschaft, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen und Privatunternehmer. Von den Kommunalverwaltungen ausgegebene Spezialanleihen müssten besser genutzt werden, um mehr Kapital in Bereiche zu leiten, die besonders schwach seien und der öffentlichen Existenz zu gute kommen, sagte er.

Li drängte darauf, die Beschäftigungspolitik zu verbessern und die Unternehmen weiterhin bei der Stabilisierung von Arbeitsplätzen und der Ausweitung des Arbeitsmarktes zu unterstützen. Reform und Öffnung müssten stärker vorangetrieben werden, um die Vitalität des Marktes und die soziale Kreativität weiter zu fördern.

Li forderte auch größere Durchbrüche bei den Reformen, die auf eine Straffung der Verwaltung, die Überwachung der Einhaltung von Vorschriften sowie die Verbesserung der staatlichen Dienstleistungen abzielen, um verborgene Hindernisse zu beseitigen und Unternehmen bei neuen Investitionen zu unterstützen.

Er versprach weitere Maßnahmen, um die Unternehmen zu ermutigen, die sich aus der stärkeren Öffnung des Landes ergebenden Chancen zu nutzen und sich aktiv am internationalen Wettbewerb zu beteiligen. Er betonte auch die Rolle der Innovation in Wissenschaft und Technologie sowie den Plan „Internet Plus“, der es neuen Wachstumsmotoren ermöglichen soll, die wirtschaftliche Expansion besser zu unterstützen.

Um den Lebensunterhalt der Öffentlichkeit besser zu sichern und zu verbessern, werden die maßgeblichen Mechanismen und Strategien weiterentwickelt, damit eine stärkere Beteiligung des Sozialkapitals erreicht werden kann. Es sei wichtig, das Marktpotenzial durch die Fokussierung auf die öffentliche Nachfrage zu erschließen und die Entwicklung von Diensten zu fördern, darunter die Pflege von Senioren und die Tagesbetreuung von Säuglingen.

Li forderte außerdem verstärkte Maßnahmen zur Wiederherstellung der Schweineproduktion und zur Beseitigung unzumutbarer Beschränkungen für Schweinefarmen, um die Marktversorgung sicherzustellen und starke Preiserhöhungen abzumildern.