Auf einer Inspektionsreise in das Umland von Shanghai hat Chinas Staatspräsident Xi Jinping von den lokalen Parteikadern mehr Reform und Innovation gefordert, um die Lebensqualität in den Metropolregionen zu steigern.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping spricht während einer Besichtigungstour am Samstag mit den Bewohnern Shanghais in einem Gemeindezentrum im Stadtteil Changning, Foto: Ju Peng, Xinhua.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat auf einer zweitägigen Inspektionsreise nach Shanghai weitere Reformen sowie mehr Öffnung und institutionelle Innovation gefordert, um das Niveau der Regierung in der internationalen Metropole zu verbessern.

Xi, der zugleich Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, sprach am Sonntag bei einem Treffen mit lokalen Beamten. Er drängte auf beschleunigte Anstrengungen, um eine umfassende Öffnung der Pilot-Freihandelszone in Shanghai auf hohem Niveau zu erreichen. Diese solle zu einer bedeutenden Basis werden, von der aus talentierte Menschen im In- und Ausland international integrierte Innovationen entwickeln können.

Dies sollte eine wichtige Drehscheibe für Synergien zwischen Onshore- und Offshore-Geschäftsentwicklung darstellen sowie ein Experimentierfeld für die internationale wirtschaftspolitische Steuerung.

Um das Innovationsgremium für Wissenschaft und Technologie an der Shanghaier Börse voranzubringen, ist es erforderlich, den Fokus weiterhin beizubehalten, ebenso wie Experimente mit einem Registrierungssystem für börsennotierte Unternehmen, sagte Xi. Er fügte hinzu, dass Anstrengungen unternommen werden sollten, um die Qualität der börsennotierten Unternehmen zu verbessern und die Aufsichtsmaßnahmen zu verstärken.

Der Präsident stellte klar, dass Shanghai sich bemühen sollte, dem Wirtschaftsgürtel des Jangtse zu dienen und eine führende Rolle bei der Förderung der Integration des Jangtse-Deltas zu spielen, indem es sich auf Großprojekte und Plattformen in Schlüsselbereichen konzentriert.

Xi forderte Shanghai auf, seine wirtschaftliche Produktivität zu verbessern, die Allokation globaler Ressourcen zu optimieren und wichtige Durchbrüche bei Schlüsseltechnologien zu erzielen, damit Innovation zu einem starken Motor für eine qualitativ hochwertige Entwicklung werden kann.

Er drängte auch darauf, den Grad der Internationalisierung auf den Finanzmärkten Shanghais mithilfe der Seidenstraßeninitiative zu steigern.

Er forderte zudem die Verbesserung der Innovation in der sozialen Governance, um wichtige öffentliche Anliegen anzugehen, welche die unmittelbaren Interessen der Menschen betreffen. Sie sollten ein stärkeres Gefühl der Erfüllung, des Glücks und der Sicherheit haben, sagte er.

Auch den Parteiaufbau thematisierte Xi. Er forderte, die politische Leistung zur Priorität zu machen und die Parteiorganisationen auf Basisebene zu stärken.

Während seiner Besichtigungstour in einem der wichtigsten Wirtschaftszentren des Landes besuchte Xi das Yangshupu-Wasserwerk im öffentlichen Raum Yangpu Binjiang und ein Gemeindezentrum im Bezirk Changning, um mehr über die Planung und den Bau städtischer öffentlicher Räume sowie über die Verwaltung und Dienstleistungen der Gemeinden zu erfahren.

Als er am Samstagnachmittag im Gemeindezentrum ankam, diskutierten die Einwohner über einen Gesetzesentwurf. Als Xi von der Diskussion erfuhr, erklärte er den Bewohnern, dass China einen sozialistischen Weg der politischen Entwicklung chinesischer Prägung beschreite und dass alle wichtigen Gesetzgebungsentscheidungen im Land auf rechtlichen Verfahren, demokratischen Diskussionen sowie wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungen beruhen.

Er äußerte die Hoffnung, dass sich die Bewohner weiterhin einbringen würden. Er sagte, dass eine Stadt des Volkes von den Menschen und für die Menschen gebaut werde, daher müsse eine auf die Menschen ausgerichtete Entwicklungsphilosophie im Städtebau aufrechterhalten werden.

Er forderte, die öffentlichen Räume der Stadt zu erweitern und zu verbessern, damit angemessene Vorkehrungen für Produktion, Wohnen und ökologische Zwecke getroffen werden könnten. So sollten die Menschen Raum für Freizeit, Fitness und Unterhaltung haben und so ein stärkeres Gefühl des Gewinns und Glücks entwickeln, dass die Stadt ein glückliches Paradies ist.

Die Reise fand im Anschluss an die vierte Plenarsitzung des 19. ZK der KP Chinas statt, in der Entscheidungen zu wichtigen Fragen im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung und Verbesserung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung dargelegt wurden.