China werde weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Wiederbelebung der alten Industriestandorte im Nordosten Chinas vorstellen, sagte Ministerpräsident Li Keqiang am Donnerstag.

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang, der auch Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist, und der stellvertretende Ministerpräsident Han Zheng sprechen nach einem Treffen der Spitzengruppe zur Wiederbelebung der nordöstlichen Region Chinas mit den Teilnehmern in Chinas Hauptstadt Beijing (Foto vom 6. Juni 2019). Li, der Leiter der Spitzengruppe, hatte den Vorsitz über das Treffen am Donnerstag. Han, ebenfalls Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, nahm ebenfalls an der Sitzung teil.

China werde weitere Maßnahmen zur Beschleunigung der Wiederbelebung der alten Industriestandorte im Nordosten Chinas vorstellen, sagte Ministerpräsident Li Keqiang am Donnerstag. Li, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), machte seine Äußerungen auf einer Sitzung der Spitzengruppe für die Wiederbelebung der Region. Li ist auch Leiter der Spitzengruppe.

Li betonte, dass die Wiederbelebung Nordostchinas von der Reform und Öffnung abhänge, und forderte die lokalen Behörden auf, ihre Reformerfahrungen aus Test-Freihandelszonen mit anderen auszutauschen, Verwaltungsverfahren zu vereinfachen und das Geschäftsumfeld zu verbessern. Abgesehen von der Einführung von mehr Maßnahmen zur Senkung der Steuern und Gebühren für die Region werde das Land die steuerliche Unterstützung für die Wiederbelebung erhöhen. Laut Li werden weitere Anstrengungen unternommen, um die Reform staatseigener Unternehmen (SOEs) zu erleichtern, Hindernisse für private Unternehmen zu beseitigen und die Öffnung entlang der Grenze zu vertiefen.

Unter dessen müssten Lebensbedingungen in der nordöstlichen Region verbessert werden, indem die medizinische Versorgung erhöht und die Sanierung von Barackenstädten beschleunigt werde. Verschiedene Maßnahmen würden eingeleitet, um die wirtschaftliche Stabilität in der Region zu gewährleisten, wobei die innovationsgetriebene Entwicklungsstrategie weiter umgesetzt werde. Die lokalen Behörden sollten die Politik der Priorisierung der Beschäftigung ausführen, während sie verschiedene Möglichkeiten zur Förderung von Unternehmertum und Innovation bieten. Vizepremier Han Zheng, ebenfalls Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas, nahm an der Sitzung teil.