Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat um mehr Unterstützung der Privatwirtschaft geworben. Steuern und Gebühren sollten gesenkt und der Konsum angekurbelt werden, um das Wachstum zu stabilisieren, sagte er auf einem Wirtschaftstreffen in Nanjing.

Arbeiter montieren Spielzeugautos auf einer Fertigungsstraße in einer Fabrik in Jinjiang, Fujian, Foto: China Daily.

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat sich für eine Unterstützung der Realwirtschaft ausgesprochen und dabei das verarbeitende Gewerbe, den Dienstleistungssektor sowie kleine und private Unternehmen betont. Für diese Akteure sollte die Steuer- und Gebührenbelastung weiter gesenkt werden.

Die makroökonomische Politik sollte beibehalten aber zeitnah angepasst werden, um den Marktteilnehmern entgegenzukommen und stabile Markterwartungen zu generieren. Auf einem Treffen zur lokalen und nationalen wirtschaftlichen Entwicklung in Nanjing vergangene Woche. Dort berichteten führende Regierungsbeamte aus sieben Provinzen und autonomen Regionen über die wirtschaftliche Situation vor Ort und unterbreiteten Vorschläge zur Politikgestaltung.

China habe zielgerichtete und zeitnahe Maßnahmen ergriffen, um die Herausforderungen anzugehen, die sich aus zunehmenden Unsicherheiten im nationalen und internationalen Umfeld ergeben, um eine stabile wirtschaftliche Entwicklung sicherzustellen und die für dieses Jahr gesetzten Ziele zu erreichen, sagte Li.

Der wirtschaftliche Abwärtsdruck und die regionalen Ungleichgewichte würden jedoch immer stärker. Er forderte ein umfassendes Bewusstsein für mögliche Schwierigkeiten und Konflikte sowie die konsequente Vertiefung der Reform und der Öffnung, um die Wirtschaftstätigkeit stabil zu halten und eine qualitativ hochwertige Entwicklung zu fördern.

Chinas BIP stieg im dritten Quartal des Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 6,5 Prozent. Dies lag unter den 6,8 Prozent im ersten Quartal und 6,7 Prozent im zweiten Quartal, wie das Nationale Statistikamt mitteilte. Der offizielle Einkaufsmanagerindex für das verarbeitende Gewerbe, ein Wirtschaftsindikator für die industrielle Expansion, sank im November auf 50 Punkte, 0,2 Prozentpunkte weniger als im Oktober. Ein Messwert über 50 deutet auf Wachstum hin, ein Messwert darunter spiegelt Abwärtsdruck wider.

Als Gegenmaßnahme forderte Li eine angemessene Ausweitung des Inlandskonsums. Zudem sollten die Eintrittshürden für Privatinvestoren weiter gesenkt werden, während Großprojekte, die die wirtschaftliche Entwicklung fördern und den Lebensunterhalt der Menschen verbessern, so schnell wie möglich in Angriff genommen werden sollten.

Die Regierung sollte auf allen Ebenen die Beschäftigung zu einer Priorität machen, um den Wohlstand zu mehren und die soziale Stabilität zu fördern, aus der Perspektive der Marktteilnehmer denken, die Rationalisierung der Verwaltung vorantreiben und zugleich ein effektives, stabiles und transparentes Geschäftsumfeld für einen fairen Wettbewerb zu schaffen, sagte Li.